Drucksache - DS/0130/VII  

 
 
Betreff: Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2013 (Bürgerhaushalt)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHauptausschuss
Verfasser:BzBm 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.02.2012 
5. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz mitberatend
21.02.2012 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz erledigt   
Integration mitberatend
06.03.2012 
3. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration vertagt   
28.03.2012 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration erledigt   
Wirtschaft und Arbeit mitberatend
22.02.2012 
3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit vertagt   
28.03.2012 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit erledigt   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
27.03.2012 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   
Ökologische Stadtentwicklung mitberatend
05.04.2012 
6. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Jugendhilfeausschuss mitberatend
06.03.2012    3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses      
03.04.2012    4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses      
Kultur mitberatend
06.03.2012 
5. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur vertagt   
03.04.2012 
6. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur (teilweise gemeinsam mit dem Ausschuss Schule und Sport) erledigt   
Hauptausschuss Entscheidung
08.06.2012 
10. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Gesundheit mitberatend
08.03.2012 
4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Gesundheit erledigt   
Schule und Sport mitberatend
13.03.2012 
5. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Umwelt mitberatend
10.04.2012 
6. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt erledigt   
Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung mitberatend
14.03.2012 
5. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.06.2012 
10. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
VzB PDF-Dokument
VzB-Anlage 1  
VzB-Anlage 2  
VzB-Anlage 3  
VzB-Anlage 4  
BE Hauptausschuss PDF-Dokument
Anlage 1 PDF-Dokument
Anlage 2 PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß der Anlagen 1 und 2 umzusetzen und haushaltswirksame Entscheidungen im Rahmen des ergänzenden Haushalts 2013 zu berücksichtigen.

 

Begründung:

Wie in den Jahren zuvor haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger am Prozess der Haushaltsaufstellung für 2013 beteiligt. Ihre Vorschläge sind auf den drei Beteiligungswegen (Stadtteilkonferenzen, Internetportal, Haushaltsbefragung) nach ihrer Vordringlichkeit bewertet worden.

Das Bezirksamt hat die Vorschläge mit Anmerkungen versehen und die Fachausschüsse haben zu ihnen Stellung genommen. Im Hauptausschuss sind sie noch einmal diskutiert und entsprechende Umsetzungsempfehlungen einzeln abgestimmt worden. Sie werden als Anlagen 1 und 2 vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis: 12 : 0 : 0

 

 

 

 
 

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