Drucksache - DS/0680/VI  

 
 
Betreff: Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2009 (Bürgerhaushalt)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2008 
15. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Bildung Entscheidung
05.02.2008 
16. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung erledigt   
Rechnungsprüfung Entscheidung
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
05.03.2008 
19. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Sport Entscheidung
06.02.2008 
13. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Sport erledigt   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Entscheidung
12.02.2008 
19. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr erledigt   
11.03.2008 
20. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr erledigt   
Gleichstellung/Integration Entscheidung
13.02.2008 
17. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration erledigt   
Wirtschaft und Arbeit Entscheidung
14.02.2008 
16. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit erledigt   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
Soziales/Mieterinteressen Entscheidung
20.02.2008 
18. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen erledigt   
Kultur Entscheidung
21.02.2008 
15. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur erledigt   
Umwelt/Gesundheit Entscheidung
27.02.2008 
18. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.03.2008 
17. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
24.04.2008 
18. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage 1  
Anlage 2  
Anlage 3  
Anlage 4  
Anlage 5  
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument
Anlage zur DS/0680/VI  
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw - Austauschex. PDF-Dokument
Anlage zur DS/0680/VI - Stand 18.04.08  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung dringlich zu beschließen:

Anlage zur BA Vorlage 040 /07

Der Ausschuss für Haushalt/Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Aufstellung des Ergänzungsplans für das Jahr 2009 die im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung von Lichtenberger Einwohnerinnen und Einwohnern eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge grundsätzlich zu berücksichtigen.

 

Im Ergebnis der Beratung der Fachausschüsse hat der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung dazu Empfehlungen zur Umsetzung erarbeitet (siehe Anlage) und empfiehlt dem Bezirksamt diese bei der Aufstellung des Ergänzungsplans zu berücksichtigen.

 

Begründung:

Wie in den Jahren zuvor haben sich wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger am bisherigen Prozess der Haushaltsaufstellung für 2009 beteiligt. Ihre Vorschläge sind wieder auf den drei Beteiligungswegen (postalisch übersandter Abstimmungsbogen, Abstimmung im Internetportal, Abstimmung auf der Abschlussveranstaltung am 08.12.2007) nach ihrer Vordringlichkeit bewertet worden.

 

Die Ergebnisse dieser Abstimmung sind vom Bezirksamt aufbereitet, vom Redaktionsteam ggf. gebündelt und von den Fachausschüssen der BVV auf ihre Realisierungsmöglichkeit hin begutachtet worden. Im Ausschuss für Haushalt/Personal und Verwaltungsmodernisierung sind sie noch einmal diskutiert und einzeln abgestimmt worden. Sie werden hiermit zusammen mit Umsetzungsempfehlungen der BVV vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 
 

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