DGS
Leichte SpracheAuf seiner Sitzung am 12.01.2021 hat das Bezirksamt für das Haushaltsjahr 2021 ergänzende Budgetentscheidungen getroffen. Grundlage war die übliche jährliche Neuberechnung über die Höhe des bezirklichen Gesamtbudgets durch die Senatsverwaltung für Finanzen.
Die meisten Budgetentscheidungen stellen dabei sogenannte „technische Fortschreibungssachverhalte“ dar. Das heißt, der Bezirk bekommt mitgeteilt, wieviel Geld 2021 für soziale Dienstleistungen, abweichend von den Ansätzen im beschlossenen Haushaltsplan tatsächlich zur Verfügung stehen. Entscheidungsspielräume hat der Bezirk an dieser Stelle nicht.
Unter diesen zahlreichen Einzelsachverhalten sei aber auf einen besonders hingewiesen:
zur Umsetzung des neuen Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes, konkret zur Verbesserung der Jugendarbeit erhalten die Bezirke zusätzliche Mittel, davon erhält Lichtenberg 203 T€. Über dessen Verwendung entscheidet nun der Jugendhilfeausschuss. Dabei soll die Angebotsform eines Kinderbauernhofs realisiert werden, weil der Kontakt mit Tieren sowie die Erfahrung von pflegerischen Tätigkeiten eine wertvolle Lernerfahrung für Kinder und Jugendliche sein kann.
Aus Überschüssen aus dem Jahr 2019 stehen 6.471 T€ zur Verfügung. Folgende Maßnahmen werden aus diesen Mitteln finanziert:
- Die bezirkliche Kofinanzierung des Umbaus der Zachertstraße 75 als neuer Standort für das Zentrum für tuberkulosekranke und –gefährdete Menschen ab 2022. Hierfür sind 1.041 T€ vorgesehen.
- Die Ausfinanzierung der Neugestaltung des sowjetischen Ehrenmals i.H.v. 300 T€
- Die bezirkliche Kofinanzierung der Einrichtung eines sog. „Safe Places“ für Obdachlose im Bezirk (50 T€). Die Hauptfinanzierung wird vom Senat getragen. Derzeit werden Standorte geprüft.
- Die finanzielle Absicherung des Regenbogenfamilienzentrums LesLeFam e.V. (80T€), damit diese besondere Einrichtung im Bezirk erhalten bleiben kann und
- weitere 5 Mio. € als bezirkliche Kofinanzierung für den Neubau eines Kultur- und Bildungszentrums am Prerower Platz.
- Computerausstattung in den kommunalen Seniorenbegegnungsstätten,
- finanzielle Mittel zum Erwerb von Arzneimitteln im Rahmen der medizinischen und zahnmedizinischen Versorgung von Wohnungslosen,
- Gutscheine für Kinder zur Nutzung kommunaler Angebote.
Bezirksbürgermeister Michael Grunst (DIE LINKE) bedankt sich bei Allen die seit Jahren mit an einer fundierten Haushaltspolitik arbeiten. „Diese gibt uns die finanziellen Möglichkeiten weitere Mittel in unsere Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk zu investieren.“
Weitere Informationen:
Bezirksamt Lichtenberg
Bezirksbürgermeister
Telefon: (030) 90296-3307
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