Keine Genehmigung für Altkleidercontainer in Lichtenberg

Pressemitteilung vom 05/06/13

Für das Aufstellen von Altkleidercontainern auf öffentlichem Straßenland werden künftig grundsätzlich keine Genehmigungen von Bezirksamt mehr erteilt. Die hauptsächlich gewerbsmäßige Aufstellung von Altkleidercontainern hatte sich in der Vergangenheit inflationär im Bezirk ausgebreitet. Meist ohne Genehmigung und wie ein Magnet wirkend, wurden in den letzten Monaten, trotz der strikten Maßnahmen in 2012 durch das Lichtenberger Ordnungsamt, erneut illegal aufgestellte Textilcontainer aufgefunden.

Das Geschäftsgebaren der Aufstellfirmen hat sich nicht geändert, die Aufstellung erfolgt weiterhin ohne Einholung der erforderlichen behördlichen Genehmigungen.
Es sind auch weiterhin Textilcontainer in der Öffentlichkeit wahrzunehmen. Allerdings wurden diese in der Regel auf Privat¬flächen abgestellt und sind daher dem behörd¬lichen Einfluss entzogen. Nach Erkenntnissen des Ordnungsamtes liegt auch hier in höchstens 20% der Fälle eine privatrechtliche Genehmigung vor.

„Im Bezirksamt wurde das Genehmigungsverbot beschlossen, da die betreffenden Firmen sich noch immer nicht an die gesetzlichen Bestimmungen halten. Vermüllung im Umkreis, Graffiti, Verunstaltung der Textilcontainer, auch durch Plakatierung beeinflussen die Wahrnehmung des Stadtbildes negativ“ erläutert der Bezirksstadtrat für Ordnungsangelegenheiten Dr. Andreas Prüfer (Die Linke). „Das Ordnungsamt Lichtenberg muss einen erheblichem Personal- Zeit- und Mittelaufwand betreiben, um den illegalen Aufstellpraktiken entgegen zu wirken“ so Dr. Prüfer weiter.
Nun stellt sich bei den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern die Frage, wohin mit gut erhaltenen, tragbaren Altkleidern.
Dr. Andreas Prüfer verweist auf soziale und karitative Einrichtungen im Bezirk und in der Stadt, zum Beispiel ist eine Abgabe im Sewan-Kaufhaus in der Sewanstraße, in der Kleiderkammer des Menschen helfen Menschen in und um Berlin e.V., bei der Caritas auf dem Hof der Mauritiuskirche, den OXFAM Deutschland Shops sowie in der Berliner Stadtmission im Zentrum am Hauptbahnhof möglich.
Weitere Informationen können Interessierte unter www.fairwertung.de finden.

Nähere Informationen:
Bezirksamt Lichtenberg
Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien
Bezirksstadtrat
Dr. Andreas Prüfer
Tel. 030 90296 4000 | E-Mail