Bezirkswahlamt Friedrichshain-Kreuzberg
Der Bezirkswahlleiter
Bekanntgabe des Ergebnisses des Bürgerentscheides in Friedrichshain-Kreuzberg am 21.01.2007
Bek. v. 26.01.2007 - RA AL -, Telefon 90298 (9928) - 2207
Am 21.01.2007 wurde im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in einem Bürgerentscheid über die Frage abgestimmt:
Stimmen Sie für den durch Bürgerbegehren beantragten Bürgerentscheid ?
„Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Umbenennung eines Teils der
Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße zurückzunehmen.“
Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße zurückzunehmen.“
Abstimmungsbeteiligung
| absolut | % | |
| Abstimmungsberechtigte | 184.828 | x |
| abgegebene Stimmen | 30.701 | 16,6 |
Von den abgegebenen Stimmen waren
| gültig: | 30.626 |
| ungültig: | 75 |
Von den gültigen Stimmen entfielen auf
| absolut | % | |
| JA | 13.141 | 42,9 |
| NEIN | 17.485 | 57,1 |
Ein Bürgerentscheid erfordert nach § 47 Abs. 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BzVG) eine Abstimmungsbeteiligung von mindestens 15 % der Wahlberechtigten der letzten Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung.
Wahlberechtigt zur BVV am 17.09.2006 waren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nach dem amtlichen Wahlergebnis 182.592 Bürgerinnen und Bürger. Diese Abstimmungsbeteiligung von 15 %, d. h. 27.389 Bürgerinnen und Bürger, wurde erreicht. Sie liegt bei 16,8 %
Die Abstimmungsfrage hat mehr "Nein" als "Ja" Stimmen erhalten. Damit gilt die Vorlage nach § 47 Abs. 2 BzVG als nicht angenommen.
Im Ergebnis ist daher der Bürgerentscheid nicht erfolgreich.
Wahlberechtigt zur BVV am 17.09.2006 waren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nach dem amtlichen Wahlergebnis 182.592 Bürgerinnen und Bürger. Diese Abstimmungsbeteiligung von 15 %, d. h. 27.389 Bürgerinnen und Bürger, wurde erreicht. Sie liegt bei 16,8 %
Die Abstimmungsfrage hat mehr "Nein" als "Ja" Stimmen erhalten. Damit gilt die Vorlage nach § 47 Abs. 2 BzVG als nicht angenommen.
Im Ergebnis ist daher der Bürgerentscheid nicht erfolgreich.
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