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Investitionsplan für die Jahre 2009 - 2013

Der Bezirk führt für die in seiner Verantwortung liegenden Gebäude, Straßen sowie Grünanlagen, Sportanlagen oder Spielplätze investive Baumaßnahmen durch. Hierbei handelt es sich um Neubauten, aber auch Umbauten, bei denen die bestehende bauliche Substanz erheblich verbessert wird.

Für das Jahr 2010 stehen bis zu 3.862 Tausend Euro zur Verfügung. Für die Jahre 2011 bis 2013 können Jahresraten von bis zu 4.828 Tausend Euro verteilt werden. Die Verwendung dieser Mittel kann der Bezirk eigenständig planen. Aus diesen Beträgen sind alle Baumaßnahmen zu finanzieren, deren Gesamtkosten unter 5,5 Mio. Euro liegen.
Übersteigt eine Baumaßnahme die Größenordnung von 5,5 Mio. Euro, muss der Bezirk diese bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Einzelmaßnahme anmelden.
Die dort angemeldeten Neubaumaßnahmen konkurrieren dann jedoch mit den Anmeldungen aus anderen Bezirken und den Senatsverwaltungen. Die Entscheidung, ob der Bezirk diese großen Neubaumaßnahmen zusätzlich zu den eigenen Maßnahmen durchführen kann, trifft der Senat.
Insofern besteht der bezirkliche Gestaltungsspielraum vor allem in der Verwendung der oben genannten Mittel.
Für Baumaßnahmen, die bereits in Vorjahren begonnen wurden, ist die Folgefinanzierung abzusichern, da Baumaßnahmen oft über mehrere Jahre durchgeführt werden. Das beschränkt die Möglichkeit, neue Baumaßnahmen für das nächste Jahr aufzunehmen, so dass aktuell geplante Bauvorhaben manchmal auch erst in 3 oder 4 Jahren neu beginnen werden.

Das Bezirksamt hat mit der aktuellen Investitionsplanung beschlossen, im Rahmen dieser Mittel die nachfolgend dargestellten Baumaßnahmen durchführen zu wollen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in der öffentichen Sitzung vom 28.1.2009 diesem Entwurf zugestimmt.

Hochbaumaßnahmen

Tiefbaumaßnahmen

Landschaftsbaumaßnahmen

Kontakt

Ansprechpartner
im Haushaltsamt für die Investitionsplanung ist
Herr Bütow
Tel. 030 / 90298-2064