Drucksache - DS/1201/V  

 
 
Betreff: Schulwegsicherheit durchsetzen: Liebigstraße endlich als Spielstraße ausweisen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDstellv. Vorsteherin
Verfasser:1. Mollenhauer-Koch, Tessa
2. Hochstätter, Peggy
Sommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.03.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
16.05.2019 
Öffentliche Sitzung der Ausschüsse UVKI und SchulSport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
05.06.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.01.2021 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
18.02.2021 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
24.02.2021 
Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_Schulwegsicherheit durchsetzen  
Anlage zur VzK DS/1201/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Liebigstraße im Abschnitt zwischen Rigaer/Bänschstraße bzw. Weidenweg als Spielstraße auszuweisen.

 

Mit der Verkündung der Verkehrswende und der Verbannung aller Autos mindestens aus dem S-Bahnring durch die Verkehrssenatorin, gibt es keinen Grund mehr diese Straße nicht vom Autoverkehr zu befreien.

 

Dem Verkehrsausschuss ist unaufgefordert noch vor der Sommerpause zu berichten. Nach der Sommerpause soll dem Ausschuss dann monatlich über den Sachstand berichtet werden.

 

 

Begründung:

In der Liebigstraße befinden sich drei Kitas, eine Grundschule und ein Jugendclub, zudem gibt es nur sehr wenige Wohnhäuser. Auf dieser Straße halten sich immer sehr viele Kinder auf. Eine Ausweisung als Spielstraße würde die Situation auf der Straße für die Kinder verbessern, zumal die Liebigstraße schon medial wegen der vielen dort für ein morgendliches Verkehrschaos sorgenden Elterntaxis bekannt wurde.

 

 

BVV 27.03.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 16.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Liebigstraße im Abschnitt zwischen Rigaer/Bänschstraße bzw. Weidenweg als Spielstraße auszuweisen.

 

Mit der Verkündung der Verkehrswende und der Verbannung aller Autos mindestens aus dem S-Bahnring durch die Verkehrssenatorin, gibt es keinen Grund mehr diese Straße nicht vom Autoverkehr zu befreien.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Liebigstraße im Abschnitt zwischen Rigaer/Bänschstraße bzw. Weidenweg als Spielstraße auszuweisen.

 

Mit der Verkündung der Verkehrswende und der Verbannung aller Autos mindestens aus dem S-Bahnring durch die Verkehrssenatorin, gibt es keinen Grund mehr diese Straße nicht vom Autoverkehr zu befreien.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 18.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: