Drucksache - DS/1170/V  

 
 
Betreff: Schließung von Spielhallen: aktueller Stand im Bezirk
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenB'90 Die Grünen
Verfasser:Schwarze, JulianSchwarze, Julian
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.02.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:
 

  1. Wie viele Spielhallen gibt es derzeit im Bezirk in den beiden Ortsteilen?

 

  1. Wie viele Spielhallen wurden aufgrund des Spielhallengesetzes bisher geschlossen?

 

  1. Wie viele Verfahren laufen noch, z.B. wegen zu naher Abstände zu Schulen?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

 

Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt:

 

  1. Wie viele Spielhallen gibt es derzeit im Bezirk in den beiden Ortsteilen?

 

In beiden Ortsteilen befinden sich momentan noch 45 Spielhallen, die noch betrieben werden.

 

  1. Wie viele Spielhallen wurden aufgrund des Spielhallengesetzes bisher geschlossen?

 

Bisher haben 10 Spielhallen den Betrieb abgemeldet.

 

  1. Wie viele Verfahren laufen noch, z.B. wegen zu naher Abstände zu Schulen?

 

Momentan gibt es 15 laufende Versagungsverfahren, davon 8 wegen Unzuverlässigkeit und 7 wegen Schulnähe.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Andy Hehmke

 

 
 

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