Drucksache - DS/0674/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Ergebnisse sind im Rat der Bürgermeister im Zuge der Drucksache DS/0594/V festgehalten worden?
2. Welche Veränderungen konnte die Bürgermeisterin herstellen?
3. Zu welchem Ergebnis haben die Gespräche mit Sen Fin und Sen UVK in diesem Zusammenhang geführt?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                               

Bezirksstadtrat                                  

Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:

1. Welche Ergebnisse sind im Rat der Bürgermeister im Zuge der Drucksache

DS/0594/V festgehalten worden?

Der Produktkatalog war bereits im Fachausschuss beschlossen worden und der Rat der Bürgermeister*innen folgte dieser Beschlussempfehlung unter Einbeziehung von Arbeitsaufträgen zur Weiterentwicklung des Produktkatalogs. Der BVV-Beschluss beinhaltete  die Ablehnung, wohingegen das Fachamt  sich für die neuen Produkte ausgesprochen und die Überarbeitung unterstützt hatte. Der Steuerungsdienst des BA arbeitet aktuell in einer UAG Planmengen mit. Was kritisch bleibt sind die Budgetauswirkungen, da es hierzu keine belastbaren Berechnungen gibt, da sich viele Parameter (Mengen, Sachkosten) noch ändern werden. Letztlich auch im Ergebnis der UAG Planmengen.

2. Welche Veränderungen konnte die Bürgermeisterin herstellen?

Keine, da es sich um einen Mehrheitsbeschluss (gegen zwei grüne Stimmen) handelte.

3. Zu welchem Ergebnis haben die Gespräche mit Sen Fin und Sen UVK in diesem Zusammenhang geführt?

Dem Bezirksamt liegen dazu keine Kenntnisse vor.

Freundliche Grüße

Florian Schmidt