Drucksache - DS/0417-08/V  

 
 
Betreff: Änderungsantrag zu Titel 54053 in Kapitel 3630 – Kultur
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0417/V
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPDVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
19.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/0417-08/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Titel 54053 in Kapitel 3630 Kultur wird wie folgt erhöht:

 

Ansatz 2018            +5.000 € 

 

Finanzierung
r den Ansatz 2018 werden aus dem Kapitel 4500/97130 5.000 Euro zur Verstärkung entnommen.

 

Diese Summe soll Zweckgebunden für die in DS/0431/V geforderte gemeinsam Durchführung des Gedenkens an den Überfall der SA auf das Rathaus Kreuzberg durch das FHXB Friedrichshain-Kreuzberg Museum und der Bezirksverordnetenversammlung verwendet werden.

 

Begründung:

 

Am 10. März 1933 wurde Bürgermeister Dr. Carl Herz von der SA mit Gewalt aus seinem Amtszimmer geholt: Sie trieben ihn mit einem Schild um den Hals durch die Straßen, schleiften ihn durch die Marheineke-Markthalle und machten sich vor den zuschauenden und applaudierenden Kreuzberger Bürgern über ihn lustig. Mit dem Schild 'Ich bin eine Judensau' wurde der Bürgermeister in der Yorckstraße den Bewohnern vorgeführt. Er wurde bis zur Markthalle geprügelt und musste zweimal in der Markthalle Spießruten laufen unter dem Beifall der Markthallenarbeiter. Anschließend wurde er im SA-Lager erst in der Kirche am Platz, danach in der Hedemannstraße weiter gefoltert. 

 

Neben dem Bürgermeister wurden an diesem Tag auch Bezirksverordnete aber von der SS verhaftet. Sie wurden nicht in die Halle, sondern in die Polizeikaserne an der Friesenstraße gebracht. Dort wurden sie gefoltert. Einige wurden zu den ersten Häftlingen des KZ Columbia. 

 

Über diese Verhaftungen gibt es Tondokumente- Radioreportagen. Sie sind das früheste Zeugnis des KZ Columbia, als es noch ein SS-Gefängnis war, bevor es der Gestapo unterstellt wurde und bevor es zum KZ der SS in der Reichshauptstadt wurde.

 

 

PHI 19.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Titel 54053 in Kapitel 3630 Kultur wird wie folgt erhöht:

 

Ansatz 2018            +5.000 € 

 

Finanzierung
r den Ansatz 2018 werden aus dem Kapitel 4500/97130 5.000 Euro zur Verstärkung entnommen.

 

Diese Summe soll als Kofinanzierungsanteil der Bezirksverordnetenversammlung Zweckgebunden für die in DS/0431/V geforderte gemeinsame Durchführung des Gedenkens an den Überfall der SA auf das Rathaus Kreuzberg durch das FHXB Friedrichshain-Kreuzberg Museum und der Bezirksverordnetenversammlung verwendet werden.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Titel 54053 in Kapitel 3630 Kultur wird wie folgt erhöht:

 

Ansatz 2018            +5.000 € 

 

Finanzierung
r den Ansatz 2018 werden aus dem Kapitel 4500/97130 5.000 Euro zur Verstärkung entnommen.

 

Diese Summe soll als Kofinanzierungsanteil der Bezirksverordnetenversammlung Zweckgebunden für die in DS/0431/V geforderte gemeinsame Durchführung des Gedenkens an den Überfall der SA auf das Rathaus Kreuzberg durch das FHXB Friedrichshain-Kreuzberg Museum und der Bezirksverordnetenversammlung verwendet werden.

 

Stammbaum:
DS/0417/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-01/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Ausstellung im Rathaus Kreuzberg über die Zerstörung der historischen Altstadt von Diyarbakir/Türkei   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/0417-02/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien   DIE LINKE   Beschluss
DS/0417-03/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent- anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen   Ausschuss KuBi   Beschluss
DS/0417-04/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-05/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-06/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: 3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019   Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung   Beschluss
DS/0417-07/V   Durchführung von notwendigen Verkehrsgutachten ermöglichen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-08/V   Änderungsantrag zu Titel 54053 in Kapitel 3630 – Kultur   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-09/V   Sperrvermerk für Titel 53121 Kapitel 4200 – Stadtentwicklung und Quartiersmanagement   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-10/V   Einnahme- und Ausgabeanpassungen zum Haushaltsentwurf 2018-2019 für Friedrichshain-Kreuzberg - Medienetat – Ausstattung der Sondermittel der BVV   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-11/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Freies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-12/V   Für eine Stärkung des bezirklichen Musiklebens: Veranstaltungen der Musikschule ermöglichen! DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3620, Titel 54053   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-13/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Register Friedrichshain-Kreuzberg auch 2018 finanzieren!   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-14/V   Für eine Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54053   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-15/V   Gedenkarbeit und Stolpersteine nicht vergessen DS/0417/V Reduzierung Kapitel 4500, Titel 97130 zugunsten von Kapitel 3630, Titel 54010 Dienstleistungen, Gedenkarbeit und Stolpersteine   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD/CDU   Beschluss
DS/0417-16/V   Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Stärkung des Diversity-Teams aus den bezirklichen Beauftragten für Frauen- und Gleichstellung, für Menschen mit Behinderungen und der Integrationsbeauftragten und finanzielle Ausstattung derselben   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-17/V   Städtepartnerschaft mit Derik II   DIE LINKE   Beschluss
DS/0417-18/V   Fremdvergabe stoppen!   DIE LINKE   Drucksache zurückgezogen
DS/0417-19/V   Rekommunalisierung Schulreinigung   B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-20/V   Verstärkung des Titel 54010 in Kapitel 3715 - Sportförderung   DIE LINKE/SPD   Beschluss
DS/0417-21/V   Einrichtung eines eigenen Titels In Kapitel 3700 - Schule und Sport zur Unterstützung der bezirklichen schulischen Gremien   DIE LINKE/SPD   Beschluss
 
 

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