Drucksache - DS/0214/V  

 
 
Betreff: Fair Kiez
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
Verfasser:Müller, GötzMüller, Götz
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
05.04.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts Fair Kiez im Teilbereich Stadtverträglicher Tourismus ergriffen?
  2. Wie ist der Grad der Zielerreichung dieser Maßnahmen evaluiert worden?
  3. Wie bewertet das Bezirksamt diese Maßnahmen hinscihtlich ihrer Zielerreichung?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

 

1.      Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts Fair Kiez im Teilbereich Stadtverträglicher Tourismus ergriffen?

 

fair.kiez“ ist kein Projekt, sondern ein im Rahmen des Projektes „Stadtverträglicher Tourismus internationale Erfahrungen im Vergleich mit Berlin und Best Practice in Friedrichshain-Kreuzberg“ entwickeltes Logo. Das Projekt wurde im Zeitraum Oktober 2014 bis August 2015 umgesetzt.

 

fair“ steht für den  Ausgleich/Dialog unterschiedlicher Interessen im öffentlichen Raum,

kiez“ um den Berlin typischen Bezug herzustellen.

 

Ziel des Projektes war es, im internationalen Vergleich Methoden zu finden, welche auf das Verhalten der touristischen Gäste in Gebieten mit Nutzungskonflikten positiv einwirken können.

 

Nach Ende des Projektes wurde durch die abteilungsübergreifende AG beschlossen, das im Projekt entwickelte Logo weiter für ein faires Miteinander im Kiez einzusetzen und alle Aktivitäten/Maßnahmen abteilungsübergreifend unter dem Logo (www.fair.kiez.de) transparent zu machen.

 

Folgende Maßnahmen wurden u.a. unter diesem Logo angeschoben bzw. umgesetzt:

Maßnahmen/Initiativen unter dem  Label „fair.kiez“

  • Unterstützung Kooperationsvertrag visitBerlin mit cooopolis GmbH
    (Moderation, Mediation, Kommunikation , Öffentlichkeitsarbeit in der dlichen SDS)

 

Kommunikation

  • Arbeitsgruppe„fairkiez
  • Projekt lokal.leben im Graefekiez und Wrangelkiez
  • Projekt zum Stadtverträglichen Tourismus
    (Sensibilisierung der Gäste, gegen Müll Lärm im Kiez)
  • enge Kooperation mit BSR, Polizei, DEHOGA DB, Clubkommission Initiativen, Institutionen Eigentümer*innen
  • Verhaltensregeln in international verbreiteter Broschüre „Kiez erleben - Berlins 12 Bezirke“

 

RM

  • Begehungen (Bezirk, Polizei, Eigentümer) auf dem RAW-Gelände
  • fair.kiez“ - Kiezwerkstatt in der Adalbergstraße

 

ORDNUNG

  • Fahrradbügel auf der Warschauer Brücke
  • Jugendschutzgesetz Kontrollen durch Ordnungsamt auf dem RAW-Gelände
  • Fahrrad neue Stellplätze

 

SAUBERKEIT

  • Absprache BSR Erhöhung der Reinigungsklassen seit 01.07.2015
  • Absprache BSR / OA
  • Hinterlassenschaften auf der Grünanlage( werden direkt von der BSR auf Anforderung durch das OA entsorgt)
  • größere“llbehälter (um das RAW Gelände, 360 Liter Bubble- Behälter)
  • öffentliche Toiletten (kostenlos  Planung / Ausschreibung: Görlitzer Park - SenStadt )
  • gemeinsame Initiative Bezirk, visitBerlin und BSR: „Augen auf“,

 

SICHERHEIT

  • Baumschnitt
  • bessere Sicht in den Gebieten Görlitzer Park, RAW-Gelände
  • Absprachen Eigentümer, Polizei, u. Akteuren auf dem RAW-Gelände
    zu sicherheitsfördernden Maßnahmen

 

 

2.      Wie ist der Grad der Zielerreichung dieser Maßnahmen evaluiert worden?

3.      Wie bewertet das Bezirksamt diese Maßnahmen hinsichtlich ihrer Zielerreichung?

 

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich seit Jahren den ständigen Herausforderungen zum Thema „Stadtverträglicher Tourismus“ und ist damit Vorreiter in Berlin.

Aus Erfahrungen wissen wir, es ist wichtig bei Konflikten zeitnah zu reagieren und zu moderieren, aber auch Maßnahmen mit den Akteuren vor Ort zu entwickeln und umzusetzen. Hierfür ist es notwendig ständig in Kontakt mit den verschiedenen Interessengruppen zu bleiben und umgesetzte Maßnahmen auf ihre Wirkung vor Ort zu evaluieren und ggf. nachzusteuern.

Unsere Erfahrungen zeigen auch, es gibt nicht die „eine Lösung“, es sind viele verschiedene Maßnahmen passgenau auf die Kieze abgestimmt notwendig. Auch die Zuständigkeit liegt nicht nur bei einem Stadtrat.

Das neue Bezirksamt hat deshalb beschlossen, die  abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe fair.kiez“ weiter zu führen und sich gemeinsam der komplexen Aufgabe zu stellen.
Mitglieder sind die Bezirksbürgermeisterin und die für den Bereich „mit“ zuständigen Stadträte. Im Vergleich zur Zusammensetzung in der letzten Wahlperiode ist die Anzahl von 4 auf 5 gestiegen. Unterstützt und beraten wird die Arbeitsgruppe „fair.kiez“ von einem „Expertenteam“, bestehend aus den Leitungen der Ämter, die mit dem Thema befasst sind.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andy Hehmke

 

 

 
 

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