Drucksache - DS/2274/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie wurden die Belange mobiltätsbehinderter Menschen bei der Planung berücksichtigt?

2. Wurde die Beauftrage und/oder der Beirat für Menschen mit Behinderung in die Planungen einbezogen?

3. Ist das Bezirksamt der Auffassung, dass die Planung den Bedürfnissen der Menschen mit Mobilitätseinschränkung gerecht wird?

Nachfrage:

1. Wurden die Maßnahmen am Fraenkelufer, die Teil eines Gartendenkmals sind, entsprechend § 11 DSchG Bln genehmigt?

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Beantwortung: Herr Panhoff

zu Frage 1: Die Ausführungsplanung über die Umgestaltung des Nordufers am Landwehrkanal wurde mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen abgesprochen.

zu Frage 2: Insofern ist die Antwort auf Ihre zweite Frage: Ja. Aber wir werden noch einige Nachbesserungen vornehmen und haben dafür noch eine Begutachtung in der 31. Woche mit der  Behindertenbeauftragten und dem Allgemeinen Blinden und Sehbehinderten Verein von Berlin.

Wenn dort Handlungsempfehlungen kommen, dann werden wir denen nachkommen.

zu Frage 3: Ja. Wie Sie wissen, ist ja Frau Beier, die Untere Denkmalbehörde für die Gartendenkmale, und die war in der ganzen Zeit beteiligt. Davon abgesehen werden die Maßnahmen finanziert aus dem Programm für städtebaulichen Denkmalschutz und der finanziert keine Maßnahmen, der dem Denkmalschutz wiederspricht.