Drucksache - DS/2056/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

Der Berliner Bürgermeister Michael Müller, äußerte gegenüber der Morgenpost, dass es davon abhängen würde wie schnell größere Unterkünfte zur Verfügung stünden, bis wann mit Geflüchteten belegte Sporthallen wieder frei sind.

1. Gibt es für bereits klare Zusagen für einzelne Sporthallen, wann diese wieder für den Sport zur Verfügung stehen?

2. Sind bereits Ersatzunterbringungen in Wohnungen umd Gemeinschaftsunterkünften für die Bewohner einzelner Sporthallen geplant, um diese in absehbarer Zeit leer zu ziehen?

3. Ist nach der Statistik der aktuell ankommenden Geflüchteten damit zu rechnen, dass auch noch die nächsten Monate ausreichend Notunterkünfte zur Verfügung stehen und nicht zahlreichen Neuankömmlingen die Obdachlosigkeit droht?

Nachfrage:

1. Wieviele neue zusätzliche Plätze in Notunterkünften, Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen sind aktuell für die Unterbringung von Neuankömmlingen in Planung?

2. Ist nach Fertigstellung der Baumaßnahmen und Freigabe der Sporthallen für den Sportbetrieb zu erwarten, dass bei erneutem Ansteigen der Geflüchtetenzahlen in Berlin wieder Sporthallen oder weitere bezirkliche Gebäude mit Neuankömmlingen belegt werden oder wird geplant bis dahin ausreichend adäquatere Wohnunterbringungen zu schaffen?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                            29. Februar 2016

Abt. Familie, Gesundheit und Personal

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

Der Berliner Bürgermeister Michael Müller, äußerte gegenüber der Morgenpost, dass es davon abhängen würde wie schnell größere Unterkünfte zur Verfügung stünden, bis wann mit Geflüchteten belegte Sporthallen wieder frei sind.

1. Gibt es für bereits klare Zusagen für einzelne Sporthallen, wann diese wieder für den Sport zur Verfügung stehen?

Nein

2. Sind bereits Ersatzunterbringungen in Wohnungen und Gemeinschaftsunterkünften für die Bewohner einzelner Sporthallen geplant, um diese in absehbarer Zeit leer zu ziehen?

Dazu liegen  uns keine Informationen vor

3. Ist nach der Statistik der aktuell ankommenden Geflüchteten damit zu rechnen, dass auch noch die nächsten Monate ausreichend Notunterkünfte zur Verfügung stehen und nicht zahlreichen Neuankömmlingen die Obdachlosigkeit droht?

Dazu können wir  keine Angaben machen

Nachfragen:

1. Wie viele neue zusätzliche Plätze in Notunterkünften, Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungen sind aktuell für die Unterbringung von Neuankömmlingen in Planung?

Hierzu liegen keine konkreten Zahlen und keine Benennung von Vorhaben vor.

2. Ist nach Fertigstellung der Baumaßnahmen und Freigabe der Sporthallen für den Sportbetrieb zu erwarten, dass bei erneutem Ansteigen der Geflüchtetenzahlen in Berlin wieder Sporthallen oder weitere bezirkliche Gebäude mit Neuankömmlingen belegt werden oder wird geplant bis dahin ausreichend adäquatere Wohnunterbringungen zu schaffen?

Dazu kann momentan  keine Aussage getroffen werden.

Konkrete Planungen der Senatsverwaltung sind uns nicht bekannt. Der Bezirk selber hat jedoch einen Arbeitsschwerpunkt auf die Errichtung von Wohnraum für Geflüchtete gelegt. Verschiedene Bauvorhaben sind in Planung und in der Diskussion. Bezirkseigene Gebäude allerdings stehen uns eher nicht mehr zur Verfügung.

Monika Herrmann