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Drucksache - DS/1228/IV
Ich frage das Bezirksamt:
Nachfragen:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 06.06.2014 Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Ich frage das Bezirksamt:
Eine Gutschrift auf den Grund- und Mengenpreis in Höhe von 13,7% für das Verbrauchsjahr 2012 erfolgte mit der Abrechnung durch die Wasserbetriebe im Jahr 2013. Eine Gutschrift auf den Grund- und Mengenpreis in Höhe von 13,7% für das Verbrauchsjahr 2013 erfolgt mit der turnusgemäßen Abrechnung bis Ende des Jahres 2014.
SenFin hat mit Übersendungsschreiben vom 19. März 2013 (für 2012) und 31. März 2014 (für 2013) darauf hingewiesen, dass das Abgeordnetenhaus für den Haushaltsplan 2012/2013 eine Erhöhung des Plafonds in Höhe von 50 Mio. ? für alle Bezirke im Bereich der konsumtiven Sachausgaben (insbes. Bewirtschaftungsausgaben) beschlossen hat. Aus diesem Grund gab es für die beiden Jahre keine Basiskorrektur für erhöhte Bewirtschaftungsausgaben bzw. für den Abzug von Gutschriften.
Ob es eine Basiskorrektur für 2014 und für 2015 für die abgesenkten Preise für Wasser geben wird, kann derzeit nicht sicher eingeschätzt werden.
Nachfragen:
Siehe Antwort zu Frage 3.
Erfahrungsgemäß schwankt der Wasserverbrauch je nach Nutzerverhalten und klimatischen Bedingungen (u. a. Sprengwasser), die sich von Jahr zu Jahr unterschiedlich gestalten. Für eine kalkulatorische Finanzaufstellung, die sich am durchschnittlichen Wasserverbrauch der letzten drei Jahre orientieren sollte, ist mehr Zeit erforderlich als die, die für die Beantwortung einer Mündlichen Anfrage zur Verfügung steht. Insofern kann dazu heute keine Aussage getroffen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Jana Borkamp Bezirksstadträtin
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