Drucksache - DS/0855/IV  

 
 
Betreff: Haushaltsplan 2014/2015
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenB'90/Die Grünen
Verfasser:Schemmel, JonasSchemmel, Jonas
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
18.09.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg beantwortet   

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie haben sich die finanziellen Zuweisungen des Landes an den Bezirk in den vergangenen Jahren verändert?

 

  1. Welche Bereiche haben in den vergangenen Jahren deutlich mehr Geld ausgegeben, als durch das Land Berlin finanziert wurde?

 

  1. Wie stehen die genannten Bereiche im Haushaltsplanentwurf des Bezirksamts für 2014 und 2015 da?

 

 

 

 

Beantwortung Frau Borkamp

 

Zu Frage 1:  Ich habe hier sehr viele Zahlen und auch ein paar Paragraphen stehen, ich versuche das mal so zu übersetzen, dass auch die, die nicht die letzten Wochen mit uns die Haushaltsberatungssitzungen hatten, das verstehen können.

Vielleicht ganz vorne weg zwei Zahlen im Jahre 2011, mal als Vergleich, haben wir 497 Mio. EUR ausgegeben. Im Jahr 2014 bekommen wir 487 Mio. EUR. Das sind 10 Mio. EUR weniger. Gleichzeitig haben wir Gehaltssteigerungen bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Lohndrift. Wir haben Veränderungen gerade im Bereich der festen Ausgaben, die wir nicht steuern können. Wir haben ja Kinder, die Kita-Plätze brauchen, dafür sind die Ansätze erhöht worden. Wir haben höhere Kosten der Unterkunft für die Wohnungen, das liegt an der Mietsteigerung. Auch hier sind die Mittel erhöht worden. Diese Mittel sind fest gebunden. Da gibt uns die Senatsverwaltung für Finanzen vor, wie viel Geld wir veranschlagen müssen. Das bedeutet, ganz platt übersetzt, für den ganzen Rest bleibt weniger übrig.

Wir haben Fortschreibung, also der Senat für Finanzen packt uns Geld drauf für den Personalbereich und für den Bereich Transferausgaben. Das sind Maßnahmen, die die Hilfen in besonderer Lebenslage, die Hilfen zur Erziehung, Hilfen zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten. Das sind Maßnahmen, wo Menschen einen persönlichen Rechtsanspruch haben als einzelne Person, nicht als Gruppen, das ist keine Präventionsarbeit, das ist nichts, was der Allgemeinheit zu Gute kommt. Diese Mittel werden erhöht. Alles andere sinkt oder stagniert.

Gleichzeitig ist es so, dass der Senat nicht viel mehr Geld in Summe reinstecken will, deswegen haben wir etwas, das nennt sich Normierung, das ist für uns als Bezirk eine große Belastung. Das sind 7% dieses Jahr. Das bedeutet für alle Bereiche, wo die Mittel nicht festgeschrieben sind, müssen wir die Ansätze noch mal um 7% runtersetzen und wir können es nirgendwo anders hernehmen.

Das heißt, auch wenn in Summe das vielleicht so aussieht, als ob es ungefähr gleich bleibt oder wächst dadurch, dass sich einzelne Kostenelemente erhöhen, haben wir in Summe viel weniger Geld zur Verfügung. Wir haben in die Vorlage zum Haushaltsplan reingeschrieben, dass wir nur 31% aller Mittel haben, die nicht durch Zielbudgets und Planmengen gebunden sind. Die sind aber größtenteils aufgebunden durch Personal, durch Infrastruktur und durch die Logik. Die Logik der KLR besagt, dass wir Mengen produzieren müssen in verschiedenen Bereichen und dort die durchschnittlichen Stückkosten zugewiesen bekommen. Wenn wir die Mengen nicht produzieren, kriegen wir in Zukunft kein Geld. Das würde mich überleiten zu Frage Nr. 2.

 

Zu Frage 2 und 3: Da wird verwiesen in der Antwort auf die ABC-Analyse. Da Sie die alle jetzt nicht vorliegen haben, vielleicht mal zum Beispiel: Wir haben bei den materiellen Hilfen Soziales, Hilfen zur Pflege, ein Defizit am Ende des Jahres von über 700.000,00 EUR. Das Geld wurde ausgegeben. Das Geld haben wir aber nicht bekommen, das fehlt dann an anderer Stelle. Das Problem ist, dass wir in der Zukunft, also wenn es 2012 ein Defizit von 700.000,00 EUR in diesem Bereich gab, 2014 dieses Geld nicht gibt, um es in andere Bereiche einzusetzen. Deswegen ist es ganz wichtig, sich auch im Bezirk anzugucken, welche Bereiche bringen ein KLR-Defizit, wo wird Geld verschluckt, was in Zukunft nicht mehr bei uns landet und nicht ausgegeben werden kann.

Das ist zum einen der Bereich Soz, dann haben wir in allen Bereichen der Hilfen in besonderer Lebenslage, Stückkosten, die über dem Medialen liegen. Dieses Geld verschwindet. Eine  weitere Baustelle haben wir im Bereich Schule. Die integrierten Sekundarschulen sind nicht ausgelastet. Die kriegen aber nicht Mittel pro Quadratmeter oder das, was sie kosten, sondern die kriegen Mittel pro Schüler. Wenn weniger Schüler in den gleichgroßen Gebäuden sind, haben wir zu wenig Geld. Wir haben aber nur begrenzte Mittel, diese Schulen attraktiver zu machen. Daran wird gearbeitet, auch zusammen mit dem Jugendamt. Da finden verschiedene Projekte statt, aber wenn das nicht dazu führt, dass mehr Schüler an die Schulen kommen, dann verschwindet das Geld wieder und wir kriegen es im nächsten Jahr nicht zugewiesen.

Das bedeutet, jetzt mal an diesem Einzelbeispiel, ich will nicht zu sehr ins Detail gehen, weil das, glaube ich, dann könnte ich hier bis übermorgen reden. Das führt dazu, dass unsere Spielräume kleiner werden, dass die Preisspirale nach unten geht und dass für die Leistung, wo wir entscheiden können, wo wir Geld reingeben, in Summe einfach weniger übrig ist. Und das bedeutet auch, dass überall geknipst und geknapst wird, ob es uns gefällt oder nicht.

Ja, vielleicht noch dazu, man kann sehr gut auch noch am Statusbericht sehen, den ich auch in den Haushaltsplan, Haushaltsberatung eingebracht habe oder kurz davor, in welchen Bereichen wir das Defizit haben. Ich lese mal vielleicht ganz kurz vor, Zettelwirtschaft: Wir geben im T-Teil, also in diesem Bereich der Transferausgaben wahrscheinlich bis zum Ende des Jahres 4,9 Mio. EUR mehr aus, als wir bekommen haben nach dieser Logik. Das bedeutet, wenn wir das in 2013 mehr ausgeben und einen negativen Jahresabschluss haben, dass wir in 2015 diese Lücke stopfen müssen mit dem Geld, was wir eigentlich für andere Dinge bekommen. Das ist ein großes Problem für uns.

Unser Bezirk war im letzten Jahr der einzige Bezirk, der einen negativen Jahresabschluss hatte. Alle anderen haben Gewinne gemacht. Das macht es für uns auch sehr schwer, gegenüber dem Finanzsenator zu argumentieren, dass wir mehr Geld brauchen. Das bedeutet auf der anderen Seite, dass wir unsere Hausaufgaben machen müssen. Das bedeutet, dass wir an diese Probleme rangehen müssen, weil 11 andere Bezirke sagen "Ätschi-bätschi, wir haben diese Probleme nicht.". Das ist sehr schwer. Das erfordert einiges an Anstrengungen von uns und es bedeutet auch, dass die Bereiche, wo diese Defizite verursacht werden, ganz besonders daran arbeiten müssen, dass die anderen das nicht ausbaden müssen.

Deswegen haben wir dieses Mal zum ersten Mal im Haushaltsplan auch dezentral unsere pauschalen Überschreitungen veranschlagt. Das Geld, was wir eigentlich ausgeben müssten, um den Status quo zu halten oder es zu versuchen, dass wir aber eigentlich nicht bekommen haben. Das sind in Summe 5 Mio. EUR, die stehen im Haushaltsplan drin als Ausgaben, das Geld haben wir aber nicht. Das ist ein großes Risiko und da sieht man in den Bereichen, wenn man in den Haushaltsplan guckt, wo mehr Geld ausgegeben wird. Was man dort nicht sieht und was auch noch dazu kommt sind die Risiken aus diesen Stückkosten in Höhe von mehreren Mio. Und das bedeutet, dass wir insbesondere in dem Bereich Schule für eine höhere Attraktivität der integrierten Sekundarschulen sorgen müssen, was nicht von jetzt auf gleich geht, was ein Problem ist, dass wir aber auch insbesondere im Bereich Soziales uns die Strukturen angucken müssen und gucken müssen, wie dort die Stückkosten gesenkt werden können.

Ja, sorry, so heißt es und das ist die Logik. Also es ist ja nicht so, dass wir hier eigene Steuern einnehmen und ausgeben können, was wir wollen. Wenn wir Geld für Sachen ausgeben und es nach der Logik nicht reinbekommen, dann ist es weg.  Wenn ich für ein Eis, was 2 EUR kostet 3 EUR bezahle und nur die 2 EUR bekomme, dann muss ich den 1 EUR woanders hernehmen und das ist die Logik, nach der wir arbeiten müssen.

Ja, vielleicht so viel dazu. Ich hoffe, ich habe jetzt alles beantwortet, ansonsten gerne eine Nachfrage.

 

Nachfrage 1/Herr Schemmel: Vielen Dank erst mal. Also so ein 4,7, fast 5 Mio. Defizit ist ja eine ganze Menge. Mich würde jetzt doch noch mal genauer interessieren, was genau geplant ist, um dem entgegenzuwirken, weil wir haben das ja, schleppen das ja schon ein paar Jahre mit rum, dass beispielsweise im Bereich Soziales wir immer wieder Verluste einfahren und ein Defizit haben. Das würde mich dann schon interessieren, ob es da im Bezirksamt konkrete Sachen gibt als strukturelle Veränderungen oder so was oder ob es so eine Art Schlachtplan gibt oder so.

 

Zu Nachfrage 1: Ja, Arbeitsplan. Zum einen haben wir die dezentrale Fach- und Ressourcenverantwortung. Da ist eigentlich der Kollege Mildner-Spindler zuständig, aber angesichts der Tatsache, dass es sich auch auf alle anderen Bereiche negativ auswirkt, habe ich natürlich auch als Finanzstadträtin und auch die Bürgermeisterin und alle anderen ein Interesse daran, dass sich diese Probleme für die Zukunft auflösen.

Wir werden eine Arbeitsgruppe machen, in der sich zum einen Organisationsstrukturen, Stückkostenveränderung, saubere Analysen, in welchen Fällen man vom Senat noch mehr Geld einfordern kann, weil man nicht steuern kann, die bis jetzt nicht in der Qualität erfolgt sind, dass sie erfolgreich waren, machen. Wir werden auch insbesondere das Thema Forderungsmanagement angehen, d. h. wir werden uns darum kümmern, dass Geld, was wir mal Menschen geliehen haben und was sie uns noch schulden, wieder zurückfordern. Das ist ein Bereich, den wir jetzt noch mal verstärkt angucken werden, weil natürlich können wir darüber noch Einnahmen generieren.

Und ansonsten werden ., hat der Bereich einen Berichtsauftrag. Es findet auch ein Organisationsentwicklungsprozess statt, den wir glaube ich sehr eng begleiten müssen und gucken auch immer, wirkt sich das positiv auf die Finanzierung und auf die Budgetierung aus, um diese Stückkosten in Zukunft zu senken, weil ansonsten setzt sich diese Spirale fort. Also wenn wir dieses Jahr ein Defizit von 5 Mio. haben und kriegen nächstes Jahr genauso viel Geld wie dieses Jahr, dann haben wir 5 Mio. weniger. Und wenn sich das fortsetzt, ist es ein Problem. Also von daher werden wir das glaube ich alle sehr intensiv begleiten. Ich freue mich auch, wenn die BVV das intensiv begleitet im Fachausschuss und im Haushaltsausschuss.

 

Nachfrage 2/Herr Schemmel: Also das wird ja immer spannender das Forderungsmanagement. Das heißt, das Forderungsmanagement da gibt es also Geld, das noch irgendwo ., das irgendwo quasi gezahlt werden muss und noch so ein bisschen rumliegt. Dann würde mich auch interessieren, wissen wir denn schon ungefähr, wie viel das ist? Also wie viel ., womit wir das ., womit wir dann quasi rechnen können vielleicht, mit welchem Segen oder keine Ahnung.

 

Zu Nachfrage 2: Jetzt bin ich in der etwas aparten Situation, dass ich seit sechs Wochen diesen Job mache und ich muss sagen, wir können nicht sagen, wie viele offene Forderungen wir haben, weil die Situation im Bezirksamt sehr unterschiedlich ist in den einzelnen Ämtern. Es gibt Ämter, die buchen das auch beim Profiskal, da können wir auf Knopfdruck sagen, wie viel Geld steht noch aus. Es gibt Ämter, die führen eigene Excel-Listen, es gibt Ämter, die machen das noch auf Papier. Wie gesagt, das ist sehr unterschiedlich. Wir werden das Ganze sauber analysieren. Die Bezirkskasse ist daran, mein Finanzservice ist daran. Den gesamten finanziellen Rahmen kann man nicht abstecken, aber es ist natürlich wichtig, dass wir saubere Strukturen haben, dass regelmäßig nachgehakt wird, wenn wir mal Gelder rausgegeben haben, nicht als Zuwendung, sondern als Darlehen, die wir zurückfordern können, dass wir das natürlich auch machen, weil das unsere Einnahmesituation verbessert und im Idealfall, wenn es in den Bereich Transferkosten geht, auch die Stückkosten senken kann. Und das wer für uns alle von großem Vorteil. Deswegen ist das ein Thema, dem wir uns intensiv auch widmen müssen, weil es eine Form von Entlastung bringt.

 

Nachfrage 3/Herr Gerlich: Habe ich das richtig verstanden? Der Bezirk hat noch Forderungen gegenüber Dritten offen, die er bisher nicht eingetrieben hat? Ist das richtig so? Also der Bezirk hat Geld sich nicht wiedergeholt bisher, was ihm eigentlich zusteht?

 

Zu Nachfrage 3: Ja, aber vielleicht ein ganz bisschen Entspannung. Es ist so: Wir geben Geld als Darlehen an Leute raus oder es kann sein, dass wir Mittel ausgegeben haben, die Leute zurückzahlen müssen, wenn sich perspektivisch ihre finanzielle Situation verbessert. Das heißt, wenn man Geld rausgibt, ein anderes Thema ist zum Beispiel Unterhaltsvorschuss. Es gibt viele Väter, die sich nicht an der finanziellen Erziehung, aufwachsen ihrer Kinder beteiligen und da springt das Amt ein. Den Müttern wird ein Unterhaltsvorschuss gezahlt. Jetzt versucht man an die Väter heranzukommen, zu gucken, sind sie denn zahlungsfähig und nicht nur unwillig und wenn sie das vielleicht im Moment nicht sind oder nicht auffindbar sind, dann muss man das regelmäßig wiederholen. Es gibt auch Menschen, die sind dann vielleicht in dem Moment wo man guckt ohne Job, dann kommt man da nicht ran, aber vielleicht haben sie drei Jahre später wieder einen und auch dann muss man prüfen, ob man dieses Geld wieder eintreiben kann, weil das sind natürlich Steuergelder und wenn private Menschen in der Lage sind, das zu zahlen, dann sollten die Steuergelder ja auch für andere Dinge verwenden.

Und deswegen ist es normal, dass solche Forderungen auch offen sind und es ist auch normal, dass nicht 100% von dem, was mal ausgereicht wurde wieder reinkommt, aber es ist wichtig, sauber zu dokumentieren, wie viel wurde denn rausgegeben, wie häufig wurde geprüft, wurde nachgehakt oder nicht und deswegen müssen wir uns dem Thema widmen, auch um die konkreten Dimensionen zu erfahren.

 

Nachfrage 4/Herr Dahl: Also Forderungsmanagement ist ja wirklich ein spannendes Thema. Ich finde es auch gut, dass Sie sich darum kümmern. Ich frage mich ja nur, warum sich Ihr Vorgänger da nicht schon längst drum gekümmert hat. Und die Frage, die sich daran anschließt ist, .. die Frage ist doch, es gibt ja gesetzliche Automatismen, was so das Eintreiben von Forderungen betrifft, also was man für Maßnahmen ergreifen muss usw. Ist denn ., es gibt ja auch die Besorgnis der Verjährung bei bestimmten Sachen. Gibt es denn da ungefähr schon eine Hausnummer, was man abschreiben kann?

 

Zu Nachfrage 4: Warum wir jetzt an dieses Thema drangehen, weil wir konkrete Hinweise haben, dass gewisse Dinge im Argen sind und weil es eine Landesarbeitsgruppe gibt, die sich mit diesem Thema auseinandersetzt, wo unsere Bezirkskasse auch sehr aktiv ist und wo wir gedacht haben, uns geht es ja nicht darum, wie in Marzahn-Hellersdorf offene Forderungen zu privatisieren und meistbietend zu verkaufen, sondern intern möglichst effizient einzutreiben und die Mittel zu nutzen, um andere Dinge zu finanzieren. Deswegen kümmern wir uns jetzt darum und wir haben im Bezirksamt besprochen, dass wir bis Ende des Jahres eine Bestandsanalyse gemacht haben, dass wir auch geguckt haben, wie in anderen Bezirken diese Prozesse optimaler verlaufen. Da gibt es zum Beispiel die Möglichkeit, dass in Reinickendorf der Jugendbereich auch die Soz-Forderung mit eintreibt oder dass die Bezirkskasse das als Servicevereinbarung macht, kann ggf. sinnvoller sein um mehr Geld einzutreiben. Müssen wir prüfen und ich würde vorschlagen, Anfang des Jahres berichte ich dem Haushaltsausschuss über konkrete Zahlen und Ergebnisse.

 

 
 

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