Drucksache - DS/0419/IV  

 
 
Betreff: Baumaßnahmen an Schulen des Bezirks
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Sommer-Wetter, RegineJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.10.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Schule Vorberatung
07.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.11.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.02.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Schule Vorberatung
05.03.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
30.04.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
06.03.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beratung ff
14.05.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
15.05.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Anlage zur VzK DS/0419/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über laufende Baumaßnahmen an Schulen des Bezirkes zu erstellen.

 

Darüber hinaus ist  ein Zeitplan bis zur Dezember-BVV vorzulegen, aus dem die

ursprünglichen und korrigierten Termine für die Fertigstellung der Baumaßnahmen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen zu entnehmen sind.

Für die Terminverschiebungen sind Begründungen aufzuführen.

 

Begründung:

 

Die Beantwortung der DS 0410/IV in der letzten BVV legt nahe, dass es über die Baumaßnahmen in der Hector-Peterson-Schule hinaus, Verzögerungen im Bauablauf auch an anderen Standorten gibt.

Diese Verzögerungen kosten nicht nur mehr Geld sondern wirken sich auch auf den Schulablauf aus. Das führt zu einer Belastung von Schülerinnen und Schülern und Lehrerinnen und Lehrern.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Schule

 

 

Schule 07.11.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über laufende Baumaßnahmen an Schulen des Bezirkes zu erstellen.

 

Dafür ist ein Zeitplan bis zur Februar-BVV 2013 vorzulegen, aus dem die

ursprünglichen und korrigierten Termine für die Fertigstellung der Baumaßnahmen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen zu entnehmen sind.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Übersicht über laufende Baumaßnahmen an Schulen des Bezirkes zu erstellen.

 

Dafür ist ein Zeitplan bis zur Februar-BVV 2013 vorzulegen, aus dem die

ursprünglichen und korrigierten Termine für die Fertigstellung der Baumaßnahmen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen zu entnehmen sind.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.02.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Schule, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

PHI 14.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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