Drucksache - DS/0289-01/IV  

 
 
Betreff: Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)
Status:öffentlichBezüglich:
DS/0289/IV
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Forck, SebastianJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Vorberatung
22.08.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
29.08.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
15.05.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Vorberatung
22.05.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (offen)     
30.05.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
12.06.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Anlage_VzK  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Dezember 2012 zu prüfen

 

  • und sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt / Mehringplatz an Stelle des vereinfachten Verfahrens ein umfassendes Verfahren beschlossen und festgelegt wird.
  • in welcher Höhe in den kommenden Jahren Fördermittel aus welchen Programmen gesichert werden können.

 

Über das Ergebnis ist der BVV bis Dezember 2012 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Dezember 2012 zu prüfen

 

  • und sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt / Mehringplatz an Stelle des vereinfachten Verfahrens ein umfassendes Verfahren beschlossen und festgelegt wird.
  • in welcher Höhe in den kommenden Jahren Fördermittel aus welchen Programmen gesichert werden können.

 

Über das Ergebnis ist der BVV bis Dezember 2012 zu berichten.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 30.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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