Drucksache - DS/1718/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Warum sind die lokalen Akteure (z.B. Nachbarschaftshaus Centrum, Regenbogenfabrik, Kinderbauernhof, Kreuzberger Stadtteilzentrum etc.) nicht im Vorfeld der Ideenwerkstatt mit einbezogen worden?

2. Wie viel Mittel stehen für die Umsetzung der Ideenwerkstatt zur Verfügung?

3. Wie oft wird die Ideenwerkstatt noch stattfinden können?

Nachfragen:

1. Welchen zeitlichen Horizont gibt es für die Umsetzung der Ergebnisse der Ideenwerkstatt?

Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom  23.03.2010  beantworte ich wie folgt:

1. Warum sind die lokalen Akteure (z. B. Nachbarschaftshaus Centrum, Regenbogenfabrik, Kinderbauernhof, Kreuzberger Stadtteilzentrum etc.) nicht im Vorfeld der Ideenwerkstatt mit einbezogen worden?

Antwort:

Die Ideenwerkstatt steht allen Interessierten, also auch lokalen Akteuren, wie dem Kinderbauernhof, der Regenbogenfabrik etc. offen. Warum ausgewählte lokale Akteure im Vorfeld der Ideenwerkstatt in die Vorbereitung hätten mit einbezogen werden sollen, ist nicht nachvollziehbar, zumal eine Vorauswahl nicht berücksichtigte Akteure benachteiligt hätte.

2. Wie viel Mittel stehen für die Umsetzung der Ideenwerkstatt zur Verfügung?

Antwort:

Für die Umsetzung der Ideenwerkstatt sind keine Sachmittel im Haushaltsplanentwurf vorgesehen. Einzelne Maßnahmen, die in der Ideenwerkstatt entwickelt werden, können u.U. im Rahmen der Umsetzung baulicher Unterhaltung verwirklicht werden. Im übrigen besteht nach wie vor eine vorläufige Haushaltswirtschaft, die das Bezirksamt zu strikten Kostensparmaßnahmen zwingt.

3. Wie oft wird die Ideenwerkstatt noch stattfinden können?

Antwort:

Festgelegt sind bis zum Sommer noch zwei Termine. Die Arbeitsgruppe der Ideenwerkstatt wird sich Anfang Juni treffen, um ihre Vorstellungen auf der Grundlage des Modells vorzustellen. Am 26. Juni sollen diese Ideen im Rahmen des Familienfestes vorgestellt werden, um zu Vereinbarungen und Festlegungen zu kommen.

Nachfragen:

1. Welchen zeitlichen Horizont gibt es für die Umsetzung der Ergebnisse der Ideenwerkstatt?

Antwort:

1. Die Umsetzung der Ergebnisse hängt wesentlich von den dafür notwendigen finanziellen Mitteln ab. Deshalb kann ein konkreter Zeithorizont noch nicht mitgeteilt werden.
2. Die andauernde vorläufige Haushaltswirtschaft ist ein schwerwiegendes Hindernis bei der Umsetzung möglicher Ideen.

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Kalepky

Dez BWI