Drucksache - DS/1408-3/III  

 
 
Betreff: Überweisung DS 1408/III
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEstellv. Vorsteher
Verfasser:Richter, ClaudiaBorchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.09.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Drucksache 1408  „Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011“ wird zur Debatte in die Fachausschüsse sowie in den Ausschuss Personal-Haushalt-Investition ff. überwiesen.

 

 

Begründung:  

Den Fraktionen in der BVV-Friedrichshain-Kreuzberg wird erst mit der heutigen BVV-Sitzung offiziell der Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011“  übergeben.
Obwohl es im Vorfeld der BVV-Sitzung bereits Möglichkeiten gab, erste Gedanken zum Entwurf auszutauschen, war die Zeit für eine fachlich-politische Debatte in den Ausschüssen, in und zwischen den Fraktionen völlig unzureichend.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache 1408  „Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011“ wird zur Debatte in die Fachausschüsse sowie in den Ausschuss Personal-Haushalt-Investition ff. überwiesen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: