Drucksache - DS/1426/III  

 
 
Betreff: Spielleitplanung für die Bezirksregionen V und VI Hier: Landsberger Allee/ Hausburgstraße/ Thaerstraße/ Weidenweg/ Richard-Sorge-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Assatzk, MirkoBurkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragDrucksache zurückgezogen
   Beteiligt:Vorsteherin
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
23.09.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Jugendhilfe Entscheidung
06.10.2009    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe      
Stadtplanung und Bauen Entscheidung
21.10.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Personal, Haushalt und Investitionen Entscheidung
13.10.2009 
Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen und Immobilien und Verwaltung. vertagt   
18.11.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen      
Umwelt, Verkehr und Wohnen Entscheidung
20.10.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen vertagt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 23.09.2009 PDF-Dokument
2. Version vom 23.09.2009 PDF-Dokument
3. Version vom 24.09.2009 PDF-Dokument

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Spielleitplanung für den Bereich der angrenzenden Bezirksregionen V und VI entlang der Petersburger Straße (Landsberger Allee / Hausburgstraße / Thaerstraße / Weidenweg / Richard-Sorge-Straße) unverzüglich in Auftrag zu geben. Schwerpunkt der Planung ist die Darlegung der demografischen Entwicklung, des Freiflächen- und des Spielplatzangebotes mit dem Ziel, die Spielplatzangebote qualitativ wie quantitativ auszubauen.

 

 

Begründung:  

 

Gemäß der demografischen Entwicklung (Siehe Schriftliche Anfragen DS 167/III & 205/III) verringerte sich die Zahl der unter 14-Jährigen in Friedrichshain-Kreuzberg von Dezember 2000 zu Dezember 2008 um 1570. Dazu nahm im Gegensatz die Zahl der unter 14-Jährigen in der Bezirksregion V (um 87 Kinder) und in der Region VI (um 495 Kinder) zu. In beiden Regionen erhöhte sich die Zahl der Kinder unter zehn Jahren, während die Zahl der Kinder von 10 bis 14 Jahren sank. In beiden Regionen ist die Zahl der bis Dreijährigen deutlich größer als die Zahl der 3- bis 6 Jährigen und die Zahl der 6- bis 10-Jährigen. Der vor der Fertigstellung stehende Neubau in der Richard-Sorge-Straße mit 200 WE und zwei je 400 m² großen Spielplätzen im Innenhofbereich mag diese erfreuliche Entwicklung in 2010 weiter befördern.

Wie weit das nun für den Bereich Landsberger Allee / Hausburgstraße / Thaerstraße / Weidenweg / Richard-Sorge-Straße 52-62 zutrifft, geben diese Daten nicht her. Deshalb muss hier Verwaltungsfachwissen her. Ziel der Beauftragung ist abzuleiten, welche Bedarfe, welche Gelder nötig sind, um die vorhandenen Spielplatzangebote zu erweitern.

Kommunalpolitik muss nun reagieren: Von Seiten der dort ansässigen Elternschaft gab es die ersten Beschwerden und Forderungen, Spielplatzflächen zu vergrößern (Petersburger Platz vor Pfingstkirche). Das kann gemacht werden, ist aber nur eine unbefriedigende Aushilfe, zumal seit Jahren Freiflächen an der Eckertstraße / Ecke Mühsamstraße sowie an der Mühsam-/ Ecke Thaerstraße eingezäunt sind und verludern.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss JHA, Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen sowie Ausschuss für Umwelt und Verkehr ff.

 

 

13.10.2009 PHI

 

Der Ausschuss bittet den Ausschuss für Umwelt und Verkehr im Zuge der ff. Beratung zu klären, ob ein entsprechender Beschluss mit über- oder außerplanmäßigen Ausgaben verbunden ist und mit Zuleitung einer Beschlussempfehlung an die BVV, den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen darüber zu informieren

 

20.10.2009 UMV

 

BezStR'in Fr. Kalepky erläutert, dass ein solcher Beschluss mit außerplanmäßigen Ausgaben verbunden ist, da entsprechende Mittel im Haushalt nicht eingestellt sind.

 

 

21.10.09 StadtBau

 

Empfehlung an UMV,

DS an die Spielplatzkommission zu überweisen und dann zu entscheiden.

 

18.11.2009 PHI

 

Die antragstellende Fraktion zieht den Antrag zurück.

 
 

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