Sehr geehrter Herr Hehmke,

Ihre o.g. mündliche Anfrage beantworte ich schriftlich wie folgt:

Zu 1.

Welche Ausgabetitel im Haushaltsplan 2008/09 des BA Friedrichshain-Kreuzberg sind mit einer von SenFin vorgegebenen Mindestveranschlagung ausgestattet?

Eine Mindestveranschlagung besteht in Form von Leitlinien für die Titel des Ausgabefeldes A01 (Lehr- und Lernmittel) im Bereich Schulen, A02 (Hochbauunterhaltung), A03 (Tiefbauunterhaltung).

Die hierfür im HHPl genutzten Ausgabetitel sind als Anlage beigefügt.

Zu 2.

In welcher Höhe wurden in 2008 bei den entsprechenden Haushaltstiteln insgesamt Ausgaben getätigt?

Insgesamt in Höhe von 11.136.040,11 €. Eine titelkonkrete Auflistung ist als Anlage beigefügt.

A01 in Höhe von 2,20 Mio € - Ansatz (Leitlinie) übererfüllt

A02 in Höhe von 7,38 Mio € - Ansatz (Leitlinie) um 200 T€ nicht erfüllt

A03 in Höhe von 1,56 Mio € - Ansatz (Leitlinie) übererfüllt

Zu 3.

Wie gewährleistet das BA, dass bei festgesetzter Mindestveranschlagung auch tatsächlich die zur Verfügung stehenden Mittel in vollem Umfang ausgegeben werden, um weitere negative Folgen für den Bezirkshaushalt abzuwenden?

Finanzsystematisch sind alle haushalterisch nötigen Voraussetzungen geschaffen, um eine vollständige Ausgabe der Mittel zu ermöglichen.

Im Rahmen der Quartals- bzw. Halbjahresberichterstattung zur „Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben (Statusbericht)“, die auch der Ausschuss PHI erhält, erfolgt zudem regelmäßig eine Auswertung der Entwicklung auch dieser Ausgabenbereiche, um ggf. die Notwendigkeit steuernder Eingriffe erkennen zu können. Letztlich liegt jedoch die Verantwortung der Umsetzung im jeweiligen Fachamt. Spezielle Nachfragen bitte ich daher an die jeweiligen Fachdezernenten zu richten.

Für A01 besteht die Möglichkeit, nicht verbrauchte Mittel einer speziellen Rücklage zuzuführen, damit diese auch im Folgejahr zur Verfügung stehen. Diese Mittel werden daher im Haushalt garantiert umgesetzt.

Bei A02 und A03 besteht das Risiko verzögerter Bauabschlüsse, Rechnungslegung bzw. Buchungsschluss, so dass Betragsspitzen nicht verausgabt werden – wie z.B. bei A02 im HHJ 2008 mit 200 T€.

Zur 1. Nachfrage

Wie gestaltet sich der Mittelabfluss in den entsprechenden Titeln in 2009?

Der Mittelabfluss entspricht weitestgehend dem Ausgabeverhalten des Vorjahres, so dass Hinweise auf gravierend abweichende Entwicklungen derzeit nicht erkennbar sind. Im Statusbericht werden detailliert auch diese Ausgabenfelder geprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen

Klebba

Bezirksstadträtin

Anlage