Drucksache - DS/1288/III  

 
 
Betreff: Umsetzung der DS 792-2/III - Bürgervorschläge für 2009
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEDIE LINKE
Verfasser:Assatzk, Mirko 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.05.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg erledigt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 29.05.2009 PDF-Dokument

 

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

(1)         Wie ist der Erfüllungsstand der in der DS 792-2/III enthaltenen Ideen und Vorschläge, die durch Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von 830 T€ im Rahmen der Haushaltsausführung 2009 umgesetzt werden sollten (Anlage 1a)?

 

1.1   bezüglich der 300 T€ zur häufigeren Reinigung der Grünlagen und Parks

 

1.2   bezüglich der 50 T€ für ein Sonderprogramm Baumpflanzungen

 

1.3   bezüglich der 45 T€ zur Finanzierung neuer Medien in den Bibliotheken

 

Nachfragen:

 

1.4   bezüglich der 100 T€ für die Honorarmittelaufstockung an der Musikschule

 

1.5   bezüglich der 10 T€ für die Budgetaufstockung des Regenbogenhauses.

 

Dr. Schulz:

Zu 1.1.:

Seit Mitte April werden alle Anlagen mindestens zweimal wöchentlich gereinigt. Seit dem 2.5. diesen Jahres werden dabei besonders stark verschmutzte bzw. reflektierte Grünanlagen einschl. den Spiellzeiten bzw. sogar, da wo es notwenig sein wird mit einem 4. Reinigungsgang verbunden. Das bedeutet insb., dass dann Montag, Donnerstag und Samstag bei den hochfrequentierten Grünanlagen und dann eventuell noch bei den hochfrequentierten und entspr. Sommerzeiten dann auch ein Sonntag hinzu kommen kann.

Zusätzlich wird daraus finanziert für die Sommermonate, also zwischen Mai und September stark beanspruchten Grünanlagen, Feinmüllreinigungen. Das sind praktisch die Entfernung von angefangen von Zigarettenkippen , Glasscherben natürlich u.ä., die ja auch immer wieder gerade in den hochfrequentierten Grünanlagen dauernde Ärgernisse sind.

Darüber hinaus sollen auch noch weitere mobile Müllbehälter beschaffen werden im Zusammenhang mit Initiativen, die tätig sind mit Sauberhaltung von Parks.

Zu 1.2:

Bislang wurden im Frühjahr 2009 76 Baumpflanzungen durchgeführt. Aus diesem Teiletat und weitere Pflanzungen zur Ausschöpfungen dieses Etats werden dann im Herbst 2009 erfolgen.

Zu 1.3.:

Die 45000 aus dem Medienetat Aufstockung Stadtbibliothek steht ja seit Januar 2009 zur Verfügung. Die wurden auf die verschiedenen Bibliothekstandorte verteilt. Die Beschaffung der neuen Bücher und Medien läuft kontinuierlich seit Januar 2009 bis Oktober. Wird dieses Jahr abgeschlossen sein. Das ist zweckmäßiges und sinnvolles Vorgehen, weil dadurch Neuerscheinungen, aber auch Schwerpunktsetzungen Frühjahr und Herbst erfolgen können.

Zu 1.4.:

Durch diese Mittelaufstockung, also Bürgerhaushalt – die Unterrichtsmengen wurden von 1651 Jahreswochen stunden, Stichtag Dezember 2008 auf 1727 Jahreswochenstunden erhöht. Das ist der Stand April 2009. Damit können derzeit zusätzlich 86 SchülerInnen Unterricht bekommen. Die Vermittlung benötigt dabei einen gewissen Vorlauf, weitere Schüler werden dann noch über zusätzliche Kurse ab September hinzukommen.

Zu 1.5.:

Dort hat die zuständige Abteilung ja folgenden Sachverhalt angetroffen, dass aus dem bisherigen Budget ja auch Freuzeitangebote für Familien finanziert worden sind. Familien, die Treffpunkt suchen, Familienberatung, Anfragen u.ä. dazu wurde bislang ein Teil des Budgets verwendet. Das ist nun möglich anders zu machen, als die bisherigen Kinderangebot im Regenbogenhaus auf voller Stärke geführt werden können und zusätzlich die Angebote für Familien vorgehalten und sogar geringfügig erweitert werden können. Die Angebot für Familien, die in 2009 realisiert werden bzw. schon begonnen haben, das ist Familienberatung angebunden an das Familienkaffee, kochen und backen im Familienkaffe, musikalische Früherziehung, Eltern-Kind Touren u.ä. Dinge. In der Palette der Freizeitangebote für die Kinder können damit zusätzliche Aktivitäten aufgenommen werden, wie ein Ferientheaterworkshop, Fußballtraining, Tanzen.

 

Herr Assatzk:

Ich frage nach zu den Straßenbäumen, zu den Anpflanzungen. Sie sprachen von 76 im Frühjahr gepflanzt worden sind, sie sprachen davon, dass weitere im Herbst angepflanzt werden. Um wie viel Bäume handelt es sich , da doch nur 50 insgesamt zu 1000 € Kosten in der DS 793/II vorgesehen waren.

 

Frau Kalepky:

Nein, für die Bäume im herbst kann ich ihnen keine Antwort geben, die Anzahl und zu ihrer Frage Zusatzergänzung der Kalkulation pro Baum 1000 € war ja, das hatte ich ja auch in einer Ausschusssitzung mal versucht, zu vermitteln, immer kalkuliert die Pflege für 2 Jahre, die ein solcher Baum auch bedeutet. Also, nicht die Pflanzung und der Kauf als solches eines Baumes sondern die Pflege, die dann über 2 weitere Jahre hinzu kommen.

Insofern können sie davon ausgehen, dass z.b. die 76 Bäume, die benannt worden sind vom Bezirksbürgermeister nicht mal 1000=76000 bedeuten, sondern es kommt dann in den Folgejahren dazu.

 

Herr Assatzk:

Hat das BA auch darauf Obacht gelegt, dass die Ortsteile, die Stadträume angemessen berücksichtigt sind. Gab es einen Ausgleich.

 

Frau Kalepky:

Entschuldigen sie, ich habe ihre Frage so deutlich gar nicht verstehen wollen wahrscheinlich. Selbstverständlich, ich denke das ist mittlerweile schon Standard, weil wir gar nicht mehr gespalten uns verhalten.

 

 

 

 

 

               

 

 
 

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