Drucksache - DS/1250/III  

 
 
Betreff: Feinstaub an der Frankfurter Allee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Dahl, John 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.04.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.                   Sind Presseberichte zutreffend, wonach an der Frankfurter Alle in diesem Jahr bereits 24 mal der Grenzwert für Feinstaub überschritten wurde?

 

2.                   Was sind trotz eingerichteter Umweltzone die Ursachen für diese Steigerung (im Vergleich zum Vorjahr 24 Überschreitungen für das ganze Jahr 2008)?

 

3.                   Was kann der Bezirk konkret unternehmen, um eine Reduzierung der Feinstaubbelastung zu erreichen?

 

  1. Zusatzfrage:
    Ist nach Einschätzung des Bezirksamts in diesem Jahr mit der Überschreitung der maximal erlaubten 35 Überschreitungstage zu rechnen? Wenn ja, wann wird damit zu rechnen sein?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                      04.05.09

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                                                 - 3260 –

Stadtraträtin

 

 

 

 

 

Herrn John Dahl

Bezirksverordneten

über

Frau Burkert-Eulitz

Bezirksverordnetenvorsteherin

 


Betr. Schriftliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage Nr. 1250/III – Feinstaub an der Frankfurter Allee

 

 

 

Sehr geehrter Herr Dahl,

 

Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom  29.04.2009 beantworte ich wie folgt:

 

1. Sind Presseberichte zutreffend, wonach an der Frankfurter Alle in diesem Jahr bereits 24 mal der Grenzwert für Feinstaub überschritten wurde?

Antwort:

Ja, nach Mitteilung von Sen GUV wurden bis zum 28.4.2009 in diesem Jahr bereits 26 Überschreitungen an der Frankfurter Allee gemessen

2. Was sind trotz eingerichteter Umweltzone die Ursachen für diese Steigerung (im Vergleich zum Vorjahr 24 Überschreitungen für das ganze Jahr 2008)?

Antwort:

Laut Mitteilung von SenStadt ist die höhere Luftbelastung mit Feinstaub in diesem Jahr meteorologisch bedingt. Während im letzten Jahr (und 2007) der Winter ungewöhnlich mild war, traten in diesem Jahr sehr viel häufiger Temperaturen weit unter Null Grad auf, so dass mehr geheizt werden musste.

Außerdem treten häufiger Wetterlagen mit ungünstigen Austauschbedingungen und erhöhtem Ferntransportanteil auf (z.B. doppelt so viele Stunden mit ungünstigen Windrichtungen aus Süd-Ost). So wurden auch an den Stadtrandstationen teilweise bereits mehr Überschreitungen des Tagesmittelwertes für Feinstaub registriert als im ganzen Jahr 2008, z.B. an der Station Marienfelde in diesem Jahr bereits 11 Überschreitungen im Vergleich zu 2 Überschreitungen im letzten Jahr.

 

3. Was kann der Bezirk konkret unternehmen, um eine Reduzierung der Feinstaubbelastung zu erreichen?

Antwort:

Bezirkliche Einflussmöglichkeiten zur Verminderung von Staubemissionen sind sehr begrenzt und wären in ihrer Wirkung im Kontext der Gesamtfeinstaubbelastung gering.

 

Dennoch kann ich einige Beispiele nennen, wo Minimierungseffekte erreicht werden können:

 

Neben dem Verkehr und dem Hausbrand (Heizungen) tragen auch Baustellen zur Feinstaubbelastung bei. Hier könnte z. B. auch durch den Bezirk (bzw. Nachbarbezirke) durch Auflagen/Hinweise in Baugenehmigungen (z.B. Befeuchten bei Abrissarbeiten und von verdreckten Arealen/Fahrwegen auf der Baustelle, Abdecken von Sandhaufen etc. mit Folien) und durch Kontrolle der Baustellen auf eine sachgerechte Einrichtung und Betrieb der Baustelle eingewirkt werden

 

Zur Reduzierung von Staubemissionen durch Hausbrand ist weiterhin eine Aufklärung der Nutzer/innen von Einzelöfen über die zulässigen Brennstoffe und die sachgerechte Nutzung sinnvoll. Hier ist eine Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit den Schornsteinfegern / Schornsteinfegerinnung möglich.

 

 

Gerade in Zeiten längerer Trockenheit kann auch die Aufwirbelung von Staub von unbewachsene Brachflächen zur Staubbelastung beitragen. Eine zügige Begrünung von Brachflächen (z.B. mit Gras) und deren Bewässerung kann diese Staubemission reduzieren bzw. vermeiden.

 

Grundsätzlich ist die Wahrnehmung der dem bezirklichem Umweltamt obliegenden Überwachung nicht-genehmigungsbedürftiger Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (hier u.a. Überwachung von Abfallbehandlungsanlagen, Kfz-Reparaturbetriebe/ Lackieranlagen)  auch ein wichtiger Beitrag zur Vermeidung von Staubemissionen.

 

1. Zusatzfrage:

Ist nach Einschätzung des Bezirksamts in diesem Jahr mit der Überschreitung der maximal erlaubten 35 Überschreitungstage zu rechnen? Wenn ja, wann wird damit zu rechnen sein?

Antwort:

Nach Mitteilung von SenStadt: Mit hoher Wahrscheinlichkeit ja; der Zeitpunkt ist jedoch nur schwer einzuschätzen. Da in den Sommermonaten in der Regel nur wenige Überschreitungstage auftreten, ist mit einer Überschreitung der 35 Tage vermutlich in der zweiten Jahreshälfte zu rechnen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

Jutta Kalepky

Dez BWI

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: