Drucksache - DS/1221/III  

 
 
Betreff: Chaotische Verkehrsverhältnisse vor der Thalia-Grundschule Hier: Umsetzung der Drucksache 705/III Auf der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11. De zember 2008 wurde für die Thalia Grund-schule einige Veränderungen und bauliche Maßnahmen beschlossen. Der Winter ist vorbei und der Frühling im Kommen. Bislang wurden offensichtlich keine der Maßnahmen umgesetzt.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEDIE LINKE
Verfasser:Assatzk, Mirko 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.03.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (offen)     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 31.03.2009 PDF-Dokument

Ich frage das Bezirksamt:

 

Sehr geehrter Herr Assatzk,

 

Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

(1) Wann ist mit der Installation einer mobilen Geschwindigkeitsleuchtanzeige zu rechnen?

 

Antwort:

Das Dialogdisplay war bis zum heutigen Tag am Lausitzer Platz im Einsatz und wird in der 14. KW vor die Thalia-Grundschule umgesetzt.

 

(2) Wann wird ‚Tempo 30’ in großen Lettern und ‚Achtung Kinder Symbole’ auf den Teer aufgemalt?

 

Antwort:

Die Straßen Alt-Stralau, Tunnelstr.  gehören zum Straßenhauptnetz, daher müssen die anordnungspflichtigen Verkehrszeichen bzw. Markierungen durch die VLB angeordnet werden. Hierzu fand in der 12. KW ein gemeinsamer Ortstermin mit der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde statt. Die Anordnung soll in der 14. KW vorliegen. Allerdings wird durch die VLB nur Z 136 StVO „Achtung Kinder“ auf der Fahrbahn angeordnet und nicht die Tempo-30-Beschränkung, weil bereits beides durch Verkehrszeichen am Straßenrand ausgeschildert wird und eine übermäßige Doppelbeschilderung nicht statthaft ist.

 

(3) Was erbrachte die bisherigen Prüfungen gemäß der DS 705/III, nämlich die Ladezone von der Südseite auf die Nordseite zu verlegen, ein absolutes Halteverbot an der gegenüberliegenden Straßenseite der Schule auszuweisen sowie die Einrichtung von sechs Kurzzeit-Parkbuchten?

 

Antwort:

Die Verlegung der Ladezone ist ebenfalls vor Ort geprüft worden und wird durch die VLB angeordnet.

 

Nachfragen:

(1) Wann startet das Schülerlotsenprojekt?

 

Antwort:

Für die Umsetzung des Schülerlotsenprojektes haben wir der Elternvertretung die zuständige Stelle bei der Polizeidirektion 5 benannt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

J. Kalepky

Bezirksstadträtin

 

 
 

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