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Drucksache - DS/1221/III
Sehr geehrter Herr Assatzk, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie
folgt: (1) Wann ist mit der Installation
einer mobilen Geschwindigkeitsleuchtanzeige zu rechnen? Antwort: Das Dialogdisplay war bis zum heutigen Tag am Lausitzer
Platz im Einsatz und wird in der 14. KW vor die Thalia-Grundschule umgesetzt. (2) Wann wird ‚Tempo 30’ in großen
Lettern und ‚Achtung Kinder Symbole’ auf den Teer aufgemalt? Antwort: Die Straßen Alt-Stralau, Tunnelstr. gehören zum Straßenhauptnetz, daher
müssen die anordnungspflichtigen Verkehrszeichen bzw. Markierungen durch die
VLB angeordnet werden. Hierzu fand in der 12. KW ein gemeinsamer Ortstermin mit
der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde statt. Die Anordnung soll in der 14. KW
vorliegen. Allerdings wird durch die VLB nur Z 136 StVO „Achtung Kinder“ auf
der Fahrbahn angeordnet und nicht die Tempo-30-Beschränkung, weil bereits
beides durch Verkehrszeichen am Straßenrand ausgeschildert wird und eine
übermäßige Doppelbeschilderung nicht statthaft ist. (3) Was erbrachte die bisherigen
Prüfungen gemäß der DS 705/III, nämlich die Ladezone von der Südseite auf die
Nordseite zu verlegen, ein absolutes Halteverbot an der gegenüberliegenden
Straßenseite der Schule auszuweisen sowie die Einrichtung von sechs
Kurzzeit-Parkbuchten? Antwort: Die Verlegung der Ladezone ist ebenfalls vor Ort geprüft
worden und wird durch die VLB angeordnet. Nachfragen: (1) Wann startet das
Schülerlotsenprojekt? Antwort: Für die Umsetzung des Schülerlotsenprojektes haben wir der
Elternvertretung die zuständige Stelle bei der Polizeidirektion 5 benannt. Mit freundlichen Grüßen J. Kalepky Bezirksstadträtin |
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