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Drucksache - DS/0827/III
Ich
frage das Bezirksamt: (1)
Wann
sind in diesem Jahr welche Brunnen/Platschen in Betrieb gegangen? (2)
Warum
sind noch nicht alle Brunnen/Plantschen in Betrieb? (3)
Wann
ist damit zu rechnen, dass die Brunnen/Plantschen in Betrieb gehen? Frau
Kalepky: Zu 1 und
3: Brunnen und Plantschen - am 20.
3. ist im OT Friedrichshain der Märchenbrunnen Volkspark in Betrieb genommen
worden ebenso wie im OT Kreuzberg der Wasserfall Victoria und am
Marheinekeplatz der Brunnen. Nächste Woche ab 1. 7. sollen folgende
Brunnenanlagen angestellt werden. Einmal im OT Friedrichshain die Brunnenanlage
Frankfurter Allee und am Traveplatz?““, im OT Kreuzberg am Chamissoplatz der
Brunnen, Oranienplatz, Feuerwehrbrunnen und Görlitzer Park. Zu den Plantschen:
auch ebenfalls ab 1.7. OT FK am Forckenbeckplatz, Boxhagenerplatz , Volkspark
Friedrichshain und Lehmbachplatz. Zu 2: Die verspätete Inbetriebnahme ist u.a.
durch Personalabbau aber vor allen Dingen langzeitiger Ausfall von Ortskundigen
bezirklichen Fachkräften im Fachbereich Naturschutz und im Grünflächenamt
verursacht worden – es waren Krankheiten. Um die bisher vom Bezirkspersonal
durchgeführten Arbeiten an Fachfirmen vergeben zu können, muss zunächst
umfangreiche Vorarbeiten erledigt werden für die Ausschreibungsunterlagen, um
überhaupt dann Firmen ansprechen zu können. Mittlerweile ist das und deswegen
1.7. weitestgehend eben werden, die von mir gerade benannten Brunnen und
Plantschen dann angestellt. Ist eine Firma beauftragt worden. Der Prozess ist
abgeschlossen. Frau
Seid: Auch ganz
befriedigt hat mich die Antwort nicht, weil es ist ja der Sommer kommt
irgendwie etwas überraschend wohl, also – gut die Frage ist ich habe einen
Brunnen dabei besonders vermisst und zwar einen Brunnen, der zählt als die
deutsch-türkische Freundschaft , der Pamukalebrunnen, der ist gar nicht damit
aufgeführt, der ist mittlerweile eine Müllhalde. Die Frage ist, ob das im
Vorgriff auf das heutige Spiel irgendwie beabsichtigt ist oder warum man heute
nicht endlich mal Taten bringt, damit dieser Brunnen wieder in betrieb gehen
kann. Frau
Kalepky: Fände ich
auch schön, wenn der Brunnen wieder in betrieb gehen könnte Frau Seid, aber sie
wissen, glaube ich über den langen Zeitraum, den sie ja jetzt hier auch sitzen
und beteiligt sind in der BVV, dass alles nicht so einfach ist, das um
zusetzen. Es gibt noch nach wie vor das Gerichtsverfahren, es gibt ein
Gutachten, es sollte das nächste Ergebnis, so ich weiß im Juli vorliegen und
dann werden wir weiter sehen. Ich bedaure das persönlich auch sehr, wie so
viele andere, dass der Pamuckelebrunnen nicht angestellt werden kann. Herr
Postler: Können
sie das noch mal kurz erläutern, der plötzliche Wegfall von ortskundigen
Mitarbeitern in FK und den Sachverhalt der Ausschreibung. Frau
Kalepky: Die
Gesamtsituation, wenn sie sich daran erinnern auch in der Diskussion zum
Haushalt ist einfach der, dass wir ja im Grünflächenamt relativ wenig Personal
mit dem enstpr. Now haw sprich Wissensträgern haben und wenn dann der eine
ausfällt und der zweite ausfällt, die Wissensträger sind und wissen wo die
enstpr. Anlagen an- und abzustellen sind, es gibt ja An- und Abstellzeiten pro
Brunnen und auch pro Plantschen, dann ist da auf einmal eine Lücke und wir uns
entschlossen haben, diesen Auftrag jetzt an eine Firma zu geben und für diesen
Auftrag sind wir natürlich gehalten im Rahmen unser haushalterischen
Bedingungen, Rechnungshof etc. Landeshaushaltsordnung Unterlagen zu erstellen,
die es ermöglichen, mehrere anzusprechen im Rahmen einer Ausschreibung und das
hat leider dann zu dieser Situation geführt. Krankheiten kann man manchmal sehr
schlecht voraussehen. Frau
Seid: Bei der
Auflistung hat noch ein Brunnen gefehlt, nämlich der Brunnen am Strausberger
Platz. Was ist mit dem und welchen Plan hat das BA bezüglich des Pamukalebrunnen,
weil irgendwann sollte ja mal das ganze Verfahren abgeschlossen sein und das BA
hoffentlich einen Plan B hat, wie es dann weiter geht, da ja einige Sachen in
dem ganzen verfahren auch offensichtlich sind sprich der Künstler wird das mit
Sicherheit nicht finanzieren können. Frau
Burkert-Eulitz: Das sind
2 Fragen. Welche wollen sie denn beantwortet haben. Strausberger Platz oder
Pamukale? Strausberger Platz – gut. Frau
Kalepky: Strausberger
Platz ist die Situation folgende: Dadurch das das Pumpenhaus noch ein paar
Probleme hatte, konnten wir leider jetzt Anfang Juli nicht das Bauvorhaben
soweit fertig bringen, dass wir am 7.7., das war ja angepeilt den Brunnen zum
Laufen bringen und es wird ca. 3 Wochen später der Fall sein. Also, spätestens
Anfang August wird der Strausberger Platzbrunnen angeschaltet werden und wird
dann wieder laufen. |
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