Drucksache - DS/0558/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Mit welchen (kurz-, mittel- und langfristigen)  Zielvorstellungen geht das Bezirksamt in die Auftaktveranstaltung zum BürgerInnenhaushalt kommenden Freitag im OSZ Handel?

2.      Wie bewertet das Bezirksamt die gemeinsame Vorbereitung der Auftaktveranstaltung durch die im November gebildete bezirksamtübergreifende und interfraktionelle Arbeitsgruppe?

3.      Welche Herausforderungen zum Gelingen der Auftaktveranstaltung BürgerInnehaushalt sieht das Bezirksamt für sich?

Dr. Schulz:

Zu 1: Das BA geht in die Veranstaltung mit einer kurzfristigen Zielvorstellung, nämlich zu informieren, zu aktivieren und zu mobilisieren alle BürgerInnen und Initiativen und Projekte, die sich am Prozess des Bürgerhaushaltes beteiligen wollen. Mittelfristige Zielsetzung wird sein und die wird ja dann einsetzen mit den Veranstaltungen Ende Januar bis Februar. Dann auch ein entsprech. Beteiligungsverfahren für die Verfahren für die BürgerInnen zu entwickeln und die langfristigen Zielvorstellungen werden sein, daraus dann auch ein echtes partizipatives Modell eines BürgerInnenhaushaltes zu bekommen und dafür setzen wir uns ja schon einen sehr ehrgeizigen Zeithorizont mit Sommer 2008 und weitergehend. Zu 2: Das ist ja eine Frage, glaube ich Novum, dass es eine AG gibt, in der BA, Bezirksverordnete und Verwaltung gemeinsam zusammen sitzen und das Projekt erfolgreich zu entwickeln und zu unterstützen und zu begleiten. Mein Eindruck ist, dass dieser Vorschlag des BA, so etwas zu machen, ein richtige Vorschlag ist, weil wir in diesem Arbeitsgremium in der Tat eine direkte Art und Weise Bezirksverordnete mit einbinden können und auch ihre Anregungen dort einbauen in den weiteren Diskussionsprozess. An der Stelle will ich mich auch sehr herzlich bedanken, für die VertreterInnen der Fraktionen, die an dieser interfraktionellen AG teilgenommen haben, die sicherlich unter einem Punkt gelitten hat, dass es schwierig ist, ein Zeitfenster zu finden, wo alle 3 Partner der AG dann auch wirklich zeit hatten. Zu 3: Ich denke, dass ist ein ganz wesentliches Element sein wird für ein gelingen, dass wir einmal deutlich machen können, dass wir die BürgerInnen ernst nehmen wollen in diesem Prozess und es 2. notwendig ist, eine Sprache auch von Seiten der Verwaltung dabei zu entwickeln, die für die BürgerInnen transparent ist und damit eine Motivation an diesem Abend gelingt und ansonsten hoffe ich, dass ist ein Stück Herausforderung, dass die Thematik BüregerInnenhaushalt nicht nur im verengten Sinne von Ansätzen, Titeln, Kapiteln geführt wird, sondern es tatsächlich ein Einstieg in eine, wie ich finde notwendig und wichtige Diskussion über gemeinsame Quartiersentwicklungen und wenn das gelingt, denke ich werden wir auch einen erfolgreichen Start für die Auftaktsveranstaltung am 14.12. diesen Jahres haben.