Auszug - Friedhof macht Schule  

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien mehrheitlich den Antrag mit folgenden vom Antragsteller übernommen Änderungen und mehrheitlich (4 J | 3 N | 4 E) geänderten Betreff anzunehmen:

Betr.: Flächenpotentiale im Friedhofsentwicklungsplan prüfen

Das BA wird aufgefordert, im Friedhofsentwicklungsplan von Berlin aus dem Jahr 2006 nach für den Schulneubau zu suchen um diese zeitnah vom jeweiligen Friedhofsträger zu erwerben und dort Schulen zu errichten geeigneten Flächen im Bezirk für öffentliche Infrastrukturbedarfe zu suchen und ggf. diese Flächen durch geeignete Maßnahmen zu sichern.

Dem Ausschuss für Schule und Sport ist regelmäßig über Zwischenergebnisse der Bemühungen zu berichten. Bis zur Oktober BVV soll eine VzK vorgelegt werden, die die geeigneten Flächen ausweist und über die Erfolge beim Flächenerwerb berichtet. Der BVV ist bis zur Oktober BVV zu berichten.