Auszug - Friedhof macht Schule  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0318/V Flächenpotentiale im Friedhofsentwicklungsplan prüfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVorsteherin
Verfasser:Müller, GötzJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:FDP
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien mehrheitlich den Antrag mit folgenden vom Antragsteller übernommen Änderungen und mehrheitlich (4 J | 3 N | 4 E) geänderten Betreff anzunehmen:

 

Betr.: Flächenpotentiale im Friedhofsentwicklungsplan prüfen

 

Das BA wird aufgefordert, im Friedhofsentwicklungsplan von Berlin aus dem Jahr 2006 nach für den Schulneubau zu suchen um diese zeitnah vom jeweiligen Friedhofsträger zu erwerben und dort Schulen zu errichten geeigneten Flächen im Bezirk für öffentliche Infrastrukturbedarfe zu suchen und ggf. diese Flächen durch geeignete Maßnahmen zu sichern.

 

Dem Ausschuss für Schule und Sport ist regelmäßig über Zwischenergebnisse der Bemühungen zu berichten. Bis zur Oktober BVV soll eine VzK vorgelegt werden, die die geeigneten Flächen ausweist und über die Erfolge beim Flächenerwerb berichtet. Der BVV ist bis zur Oktober BVV zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

X

 

 

DIE LINKE

 

 

X

SPD

X

 

 

CDU

 

X

 

Die PARTEI

 

 

X

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

X

 

 

 

 

 
 

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