Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ältestenrates (ÄR)
TOP: Ö 6
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE wird das BVV-Büro mehrheitlich aufgefordert, in der Haushaltsplanung 2018/19 10.000 €r die Realisierung des Streamings und technische Installationen im BVV-Saal einzustellen.
 

BVV L weist darauf hin, dass das alleinige Einstellen von Haushaltsmitteln nicht zu einer Realisierung führen wird. Maßgeblich verantwortlich für die Umsetzung solcher Maßnahmen sind der Immobilienservice und der Fachbereich IT, denen eine entsprechender Antrag seit Jahren vorliegt und dessen Umsetzung bisher an den Leitungskapazitäten gescheitert ist. Eine eigenständige Ausschreibung und Vergabe kann weder durch das BVV-Büro geleistet werden, noch ist sie unter Umgehung der verantwortlichen Bereiche möglich. Ebenso kann die einmalig durch die PIRATENFraktion realisierte Variante nicht dauerhaft durch das BVV-Büro geleistet werden. Daher sollte die Beauftragung durch einen Antrag/Beschluss erfolgen.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen