Auszug - CG-Gruppe wird gerügt für voreiligen Abriss der Antje Øklesund  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 16.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 29.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/2287/IV CG-Gruppe wird gerügt für voreiligen Abriss der Antje Øklesund
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss StadtQMVorsteherin
Verfasser:Weeger, AndreasJaath, Kristine
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
 
Wortprotokoll

Aus dem Ausschuss wird berichtet, dass die CG-Gruppe den Abriss angekündigt hat, jedoch die Umsetzräume bisher nicht zur Verfügung stehen. BezStR Herr Panhoff  erklärt, dass dem Bezirksamt dazu keine Informationen vorliegen und erläutert die aktuelle planungsrechtliche Situation. Die Bauvoranfrage auf Grundlage des bestehenden Planungsrechts und die geplante städtebauliche Figur wurden vom Bezirksamt aufgrund der extremen Überschreitung der baulichen Dichte abgelehnt. D.h., dass die CG-Gruppe den VNG-Plan vorantreiben muss, um neues Planungsrecht zu schaffen, das diese Dichte ermöglicht. Dies setzt aber voraus, dass der Durchführungsvertrag als Teil des Offenlegungsverfahrens abgeschlossen wird. Dies wiederum ist nicht möglich, da der den Ansprüchen genügende Finanzierungsnachweis fehlt. Für den Abriss müsse nachgewiesen werden, dass sich keine Gebäudebrüter im Haus befinden.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (Enthaltung CDU), folgende Beschlussempfehlung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der CG-Gruppe mitzuteilen, dass die BVV den übereilten Abriss von Antje Öklesund ohne gültiges Baurecht und die verabredete Umsetzlösung scharf missbilligt und die CG-Gruppe auffordert, übereilte Maßnahmen, im Sinne der bisherigen Verabredungen zu Umsetzmaßnahmen, zu unterlassen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: