Auszug - Solidarität mit dem linken Wohnprojekt Rigaer Straße  

 
 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
TOP: Ö 5.1
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/2282/IV Solidarität mit dem linken Wohnprojekt Rigaer Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:ResolutionResolution
   Beteiligt:DIE LINKE
   B'90 Die Grünen
  
Wortprotokoll

Beitritt DIE LINKE, B'90 Die Grünen.

 

Der Änderungsantrag 6. Absatz wird von den Antragstellern übernommen:

 

Wir kritisieren das Verhalten des Senats zuständigen Innensenators Henkel und der Hausverwaltung aufs Schärfste.
 

Der Änderungsantrag "Streiche Absatz 3 und 4" wird mehrheitlich (Gegen SPD, Enthaltung CDU) abgelehnt.

 

Die geänderte Resolution wird mehrheitlich beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B'90/Die Grünen

X

 

 

SPD

1

 

12

DIE LINKE

X

 

 

PIRATEN

X

 

 

CDU

 

X

 

Fraktionslos

X

 

 

 

  
 

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