Auszug - Baumaßnahme Blücherstraße 26, 26a; Vorstellung der aktuellen Planung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 15.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/2164/IV Baumaßnahme Blücherstraße 26b
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Jösting-Schüßler, LotharJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:PIRATEN
 
Wortprotokoll

Herr Schirmer vertritt die Blücher 26 Housing GmbH und berichtet, dass die Wünsche und Kritik aus der Bürgerversammlung aufgenommen und in die geänderte Planung eingeflossen sind. So wird der Spielplatz an seinem ursprünglichen Platz erhalten. Um das Bestandsgebäude werden fünf Neubauten gruppiert. Die Nutzung ist geplant im Bestandsgebäude mit preisreduzierten Mietwohnungen; Nutzung für soziale Zwecke. Ein Gebäude für Jugendwohnen, ein Gebäude als Kita. Ferner sind ca. 40 Wohneinheiten für pflegebedürftige Senior*innen und ca. 60 Wohneinheiten für Menschen mit Behinderung und Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten.

 

Auf Nachfrage erläutert Herr Schirmer, dass die geänderte Planung gegenüber dem Vorbescheid eine Reduzierung der GFZ von 2,6 auf 2,1 und der GRZ von 0,5 auf unter 0,5 vorsieht. Der Spielplatz bleibt in seiner Größe (800 qm zu 760 qm) erhalten.

 

Auf Skepsis aus dem Publikum, dass nicht doch auf Grundlage des Bauvorbescheids gebaut werde erläutert BezStR Herr Panhoff, dass der erste Entwurf eine teilweise Bebauung auf einem bezirklichen Grundstück, welches nicht zur Verfügung steht, vorsah. Herr Schirmer erklärt, dass der Bauantrag auf Grundlage der vorgestellten geänderten Planung gestellt werde. Auf weitere Nachfrage erklärt BezStR Herr Panhoff, dass die Planung innerhalb des bestehenden Planungsrechts und vorbehaltlich der üblichen Bauantragsprüfungen (z.Bsp. Brandschutz) genehmigungsfähig sei.

 

Dem Ausschuss liegt eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vor. Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE aus dem Ursprungsantrag den ersten Satz zu streichen wird mehrheitlich (Gegen DIE LINKE, PIRATEN) abgelehnt. Die Änderungsanträge der Streichung „endlich“ und Änderung durch- in fortzuführen werden mehrheitlich angenommen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in der Fassung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion folgender mit folgenden Änderungen anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird erneut aufgefordert den Dialog mit den Anwohner*innen fortzusetzen und endlich die schon beschlossene Bürger*innenbeteiligung durch- fortzuführen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

B90/Die Grünen

X

 

 

SPD

2

 

1

DIE LINKE

 

 

1

PIRATEN

 

 

1

CDU

 

 

1

RGERDEPUTIERTE

 

 

1

 

 
 

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