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Auszug - Wie sichern wir die soziale Infrastruktur / Nahversorgung?
BezStR Herr Panhoff erläutert, dass es sich hierbei im wesentlichen um die Verfahrensfrage, wie wird bei Planungsvorhaben bzw. in der Bauleitplanung gesichert, dass soziale Infrastruktur mitgebaut wird?, handelt. Dabei geht es um die Abwägung zwischen der Stadtplanung und den anderen Ämtern, die über die Abfrage der Träger öffentlicher Belange direkt involviert sind.
Herr Peckskamp berichtet zur gängigen Praxis, dass das Erkennen und Erfassen des Einwohnerzuwachses in der Wohnungsbaupotentialanalyse sehr umfassend betrachtet wurde, um zu prognostizieren, wo Bedarfe bestehen und entstehen. Hierbei waren die Fachämter, insbesondere Jugend und Schule, von Beginn an umfassend eingebunden.
Darüber hinaus wurde eine Studie zur kommunalen Infrastruktur in Auftrag gegeben. Die Vorstellung im Ausschuss erfolgt voraussichtlich im November. Größe (Bau)potentiale werden im Rahmen von B-Plänen unter Einbeziehung der Fachämter betrachtet. Darüber hinaus ist in der kooperativen Baulandentwicklung generalisiert, wie in städtebaulichen Verträgen rechtssicher kommunale Infrastruktur abgesichert werden kann.
Konkret bei der Nachverdichtung der WBM wird im Konsens durch die Wohnungsbaugesellschaft im Eigeninteresse geprüft, welche kommunale Infrastruktur integriert bzw. den Mietern angeboten wird.
Bei Kitas als kleine Einheiten sei es leichter, diese zu integrieren.
BezStR Herr Panhoff ergänzt, dass diese Maßnahmen finanziell zu untersetzen seien. Hierzu wurde eine Stadtbauförderkonferenz mit allen beteiligten Ämtern für alle acht Sozialräume durchgeführt. Dabei ging es um die Ermittlung der Bedarfe und der Zusatzbedarfe "wachsende Stadt". Soweit bereits eine Förderkulisse bestehe, werde die Infrastruktur auch daraus finanziert. Gebe es keine Förderung, sei der Bedarf aus dem Bezirkshaushalt zu decken. Auf lange Sicht, so BezStR Herr Panhoff weiter, müsse die Bereichsentwicklungsplanung (BEP), in der die Planungen aller Ämter zusammenfließen, fortgeschrieben werden. Auf Nachfrage wird berichtet, dass
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