Auszug - Parkraumbewirtschaftung Samariterkiez  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 10.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1653/IV Parkraumbewirtschaftung Samariterkiez
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDAusschuss UVKI
Verfasser:Hochstätter, PeggyHochstätter, Peggy
Drucksache-Art:AntragDrucksache zurückgezogen
 
Wortprotokoll

 

Herr Koller führt aus, dass aus Sicht der Verwaltung eine Betrachtung und eine Weiterentwicklung in der bezirklichen Gesamtschau (DS/1701/IV) sinnvoll sei, denn jeder Einführung einer Parkraumbewirtschaftung folge die Verlagerung in nicht bewirtschaftete Gebiete. Die Gutachterkosten werden auf 150-200 Tsd. ? geschätzt. r die Einführung ist mit einem Zeitraum von drei Jahren zu rechnen.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

 

x

 

SPD

x

 

 

DIE LINKE

 

 

x

PIRATEN

 

x

 

CDU

 

 

x

Fraktionslos

 

 

 

RGERDEPUTIERTE

 

 

 

 

 
 

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