Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStRin Frau Borkamp berichtet (auch auf Nachfrage):

 

Das Bezirksamt befindet sich in der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs. Hierbei wird für die Ermittlung der Eckwerte ein modifiziertes Verfahren angewendet, wobei das fortgeschriebene Ist aus 2014 dem KLR-Budget gegenüber gestellt wird und mittels Zu- bzw. Abschlägen gearbeitet wird. Beispiel: Das fortgeschriebene Ist zzgl. Gehalts- und Planmengensteigerungen beträgt bei gleichbleibender Leistung 10 ? und das KLR-Budget 12 ?, dann wird der Eckwert auf 11 ? festgesetzt.

 

Neu im Haushalt 2016/17 ist auch die Overhead-Betrachtung der Bereiche Rechtsamt, Steuerungsdienst, BVV-Büro und Büros der Stadträt*innen. In diesen Bereichen werden keine eigenen Produkte bedient und die Kosten im Umlageverfahren auf alle Bereiche verteilt. Für den Overhead sind in Abstimmung mit den Amtsleitungen einheitliche Werte vorgegeben. Über eine einheitliche Eingruppierung/Besoldung konnte keine Einigung erzielt werden.

 

Im Haushalt 2016 beträgt die Summe der Fortschreibungen unter Berücksichtigung der Haushaltssperre 400 Mio. ?. Dem gegenüber steht die Zuweisung von 393 Mio. ?, so dass ein strukturelles Defizit von 7 Mio. ? besteht.

 

Die Zuweisung des Senats für die Stellen "wachsende Stadt" entsprechen mit 45 Tsd. ? pro Stelle der Wertigkeit einer E5 im Bezirk!

 

Ziel des Bezirksamts ist es, der BVV einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen.

 

In der nächsten Sitzung soll ein Probelauf für einen produktorientierten Haushalt vorgestellt werden.

 

 
 

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