Auszug - Bürgerbeteiligung Bergmannkiez

	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
TOP:	Ö 3.1
Gremium:	Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Do, 07.05.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 1063/65
Ort:	Yorckstr. 4-11

Wortprotokoll

Herr Huber von der Initiative Leiser Bergmannkiez kritisiert das Konzept zur Bürgerbeteiligung (siehe auch http://leiser-bergmannkiez.de/bergmann.html) und fordert, dass auch Bezirkspolitiker*innen in die von BezStR Herr Panhoff geführte Steuerungsgruppe (nächstes Treffen am 28.05.) gehen, um dort die aufgeworfenen Fragen zu beraten.

Aus dem Ausschuss wird dargelegt, dass das Beteiligungsverfahren inhaltlich und fachlich im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung nicht beurteilt werden kann. Dies sei Thema im Fachausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien. Der Vorschlag dies in einer gemeinsamen Sitzung zu betrachten findet keine Mehrheit.

Der Ausschuss erhält nach Fertigstellung das abgestimmte Beteiligungskonzept zur Kenntnis.

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