Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStRin Frau Borkamp berichtet, dass die Vorbereitungen zur Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs 2016/17 im Fokus der Arbeit im Bezirksamt stehen.

 

Die entsprechenden Schreiben sind dem Ausschuss zugegangen.

So werde derzeit geklärt, welche Stellen bereits in 2014 über die Basiskorrektur zugegangen sind und welche ab 2015 hinzukommen und wie sie finanziert werden. Problematisch dabei sei, dass der Senat die Prioritäten setze und die Bemessung der Stelle steuere. So seien bisher nur wenige Bereiche berücksichtigt worden und die berücksichtigten Zahlen der Senatsfinanzverwaltung weichen von den ermittelten Zahlen der Senatsfachverwaltungen ab!

Hier wird weiterer Handlungsbedarf gesehen. Darüber hinaus befinde man sich in Klärung, wie Stellenaufwüchse bei gleichzeitiger Erfüllung der VzÄ-Vorgaben abzubilden sind.

Insgesamt umfasst der Haushalt 2016 ein Volumen von 639 Mio. ?, das sich aus 508 Mio. ? Zuweisung und 131 Mio. ? Einnahmen zusammensetzt. In der Erhöhung der Zuweisung um 15 Mio. ? sind allein 11,8 Mio. ?r den Kitabereich enthalten. Aus dem normierbaren Produktsummenbudget von 5,6 Mio. ? bleiben nach Abzug der Erhöhung der Personalkosten rund 2 Mio. ? zur Verteilung. Dem steht ein Normierungsvolumen von 13 Mio. ? gegenüber.

 

Voraussichtlich Mitte Mai sollen die Zahlen für die Ämter vorliegen und dem Ausschuss zugehen. In Anlehnung an Pankow wird erstmalig versucht, die Eckwerte in einem neuen Verfahren zu ermitteln (s.a. TOP 8).

 

 

 

 
 

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