Auszug - Bericht wachsende Stadt. Erläuterung Rückgangsquote. Gäste: BezStR Herr Dr. Beckers, LuV-L Schul Frau Belicke  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
TOP: Ö 2
Gremien: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:15 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

SchulPlan Frau Nitzsche stellt anhand einer Präsentation (siehe Anlage) die Entwicklung und Planung der Schulplatzbedarfe Grundschulplätze im Zuge des wachsenden Bezirks dar und erläutert die jährlich neu berechnete Rückgangsquote.

 

In der weiteren Diskussion wird auf Nachfrage von LuV-L Schul Frau Belicke dargestellt und berichtet:

 

  • Die aus den modularen Ergänzungsbauten resultierenden weiteren Bedarfe wie zum Beispiel Ausbau der Mensen und zusätzliche Sporthallen werden unterschiedlich gedeckt. Während der Bedarf an Mensen schrittweise durch Ausbau bestehender Mensen oder die Integration in die Module erfolgt, kann der Bedarf an Sporthallen und -flächen nur über die Investitionsplanung gedeckt werden. Die zusätzlichen Bedarfe werden auch jährlich für die Sonderprogramme angemeldet.
     
  • Es wird vereinbart, dass die Planungsunterlagen für einen modularen Ergänzungsbau im Schulausschuss vorgestellt werden. Ggf. wird versucht, einen solchen Bau in einem der Nachbarbezirke zu besichtigen.
     
  • Es wird sehr deutlich darauf hingewiesen, dass die Erweiterungen derzeit zu Lasten der Freiflächen für die Kinder gehen und unbedingt entsprechende Flächen im Bezirk gesichert werden müssen.
    Besonders problematisch sei, dass Bauvorhaben nicht mit einer fünfjährigen Vorlaufzeit realisiert werden, um entsprechend reagieren zu können. Zusammen mit fehlenden Freiflächen entstehen daher immer wieder neue Konflikte, die in Abwägung der Bedarfe zusen seien. Beispiel: a) Bolzplatz Pufendorfstr. als Vorhaltefläche vs. Schulerweiterung. b) Tennisplätze Corinthstr. vs. Schulerweiterung und Errichtung Sportanlage und -halle.
     
  • Der jährliche Überprüfung und Anpassung der Einschulungsbereiche aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen resultierend aus dem veränderten Anmeldeverhalten und der Bautigkeit geht ein langer Prozess, der in Abstimmung mit den Schulen und den Gremien erfolgt, bis es zur Vorlage an die BVV kommt, voraus.
     
  • Die Verdichtung an den Schulen basiert auf der Raumvorgabe der Senatsverwaltung mit 11,5 Räumen pro Zug an Schulen im offenen Ganztagsbetrieb und 12,5 im gebundenen Ganztagsbetrieb. Jede Schule erstellt aufgrund dieser Vorgaben ihr eigenes Raumkonzept, so dass das pädagogische Profil einer Schule Berücksichtigung findet.
    Der Ermessensspielraum der Schule und des Bezirks regelt sich ausschließlich über die Finanzierung pro Schüler! Die AV zur Schulentwicklungsplanung gibt die Anzahl der Räume lt. Musterraumprogramm vor. Jede Abweichung muss aus bezirklichen Mitteln finanziert werden.

 

Aus dem Ausschuss wird kritisiert, dass die inhaltliche Ausrichtung einer Schule keine Berücksichtigung findet und der Maßstab nicht die beste Ausstattung, sondern die niedrigste Mindestausstattung sei.
 

Vor diesem Hintergrund rückt die geplante Erweiterung der Hunsrück Grundschule um einen Zug in den Fokus der Diskussion, so dass der Ausschussvorsitzende anregt, mit den heute erhaltenen Informationen die Debatte im Schulausschuss am 22. April vor Ort weiter zu führen.

 

Der Vorschlag findet Zustimmung und die Sitzung wird beendet.

 

 
 

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