Auszug - Umgestaltung des Fraenkelufers  

Vertreter*innen der Anwohner*inneninitiative appellieren nachdrücklich, den geplanten Umbau nicht zu beschließen.

BezStR Herr Panhoff bekräftigt, die Planungen weiterzuverfolgen und kündigt für März einen Workshop zu den Detailplanungen an. Ferner wird darauf hingewiesen, dass die BPU bis 30. Juni bei der Senatsverwaltung vorliegen muss.

Auf Nachfrage wird erklärt, dass es solange keine Entscheidung durch die BVV geben werde, wie nicht BezStR Herr Panhoff eine entsprechende Vorlage einbringe oder eine der Fraktionen einen entsprechenden Antrag stelle. Für beides gäbe es derzeit keine Anzeichen.

Protokollnotiz (einstimmig):
Der Ausschuss erhebt keine Einwände gegen die vorgestellte Planung zum Fraenkelufer.