Auszug - Bona-Peiser-Bibliothek  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag (DS/1161-01/IV - TOP 3

Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag (DS/1161-01/IV - TOP 3.4) zum Einwohnerantrag ein, dem die Fraktion DIE LINKE beitritt. Es wird dargelegt, dass mit dem Änderungsantrag der Bezirksamtsbeschluss zum linearen Stellenabbau (vgl. DS/0704/IV) in Frage gestellt wird. . In der Gesamtbetrachtung wird an dem so zu ändernden Einwohnerantrag darauf hingewiesen, dass sich Absatz eins und zwei widersprechen und eine Überarbeitung erforderlich machen.

 

Im Konsens wird vereinbart, dass der Änderungsantrag überarbeitet und alle Drucksachen (TOP 3.1-3.3) vertagt und in einer Sondersitzung am 2. Juni beraten werden.

 

1. Protokollnachtrag: Im Nachgang zur Sitzung laden die Vorsitzenden KuBi und PHI zur gemeinsamen Beratung der Drucksachen am 3. Juni ein.

 

2. Protokollnachtrag: Irrtümlich wurden die Vertrauenspersonen aufgefordert und haben dies im Nachgang zur Sitzung auch schriftlich erklärt, die Änderung zu übernehmen. Die Erklärung ist ungültig, da ein Einwohner*innenantrag nach Einreichung durch die Vertrauenspersonen nicht, jedoch durch die BVV verändert werden kann.

 

 
 

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