Auszug - Leistungsentzug auf Grundlage der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0663/IV Leistungsentzug auf Grundlage der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Amiri, RezaJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
  
Wortprotokoll
Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

4

 

 

SPD

X

 

 

DIE LINKE

 

 

 

PIRATEN

 

1

 

CDU

1

 

 

BÜRGERDEPUTIERTE

 

 

 

 

  
 

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