Auszug - Auflösung der PMA 2014 Gast: BezStR Herr Dr. Beckers  

Dem Ausschuss liegt eine detaillierte Übersicht der PMA vor.

Herr Dr. Knütter berichtet über den aktuellen Abbaustand:

• Wirtschaftsförderung                            18.900 ? bisher nicht untersetzt
• Geschäftsbereich  3                            11.200 ? bisher nicht untersetzt
• Schule und Sport                            1,59 Mio ? davon 180 Tsd ? untersetzt
• Ordnungsamt                                          120 Tsd ? vollständig untersetzt

BezStR Herr Dr. Beckers führt aus, dass in den Bereichen Wirtschaftsförderung und Geschäftsbereich kaum Spielraum bestehe. Ein weiterer Personalabbau werde als unverhältnismäßig angesehen, so dass die Einsparung de facto durch die Haushaltssperre (keine Möglichkeit die Sachmittel zu verausgaben) realisiert werde.

Im gemeinsamen Bereich Schule und Sport ist das Sportamt Leidtragender, da der Bereich ein Gewinnbringer (400 Tsd ?) ist. Für den Bereich Schule wird ausgeführt, dass einige Schulumbauten und Erweiterungen angedacht sind. Die Schülerzahlen im Ortsteil Friedrichshain seien stark steigend. Maßnahmen (wie die Zusammenlegung von Standorten) greifen in der KLR erst nach zwei Jahren. Das Hauptproblem im Bereich Schule sind die Immobilien und hier der Raumüberhang. Die Zwischennutzung von Räumen durch Dritte gestaltet sich sehr schwierig, die so wie jede Veränderung an einer Schule sofort bei der sehr engagierte Elternschaft aufgenommen wird und auf Widerstand trifft. Im Weiteren wird über die Schulentwicklungsplanung berichtet.