Auszug - Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0877/IV Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Hehmke, AndyJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in der Fassung des Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt abzulehnen

Herr Koller erläutert, dass dafür eine Studie in Auftrag gegeben werden muss, die zu dem Ergebnis kommt, dass am Wochenende der Parkdruck so hoch ist, dass sich eine solche Maßnahme lohnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in der Fassung des Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

B'90/Die Grünen

 

X

 

SPD

X

 

 

DIE LINKE

 

X

 

PIRATEN

 

X

 

CDU

 

 

 

 

 
 

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