Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (PHI ff.)  

TOP 4

BezStR'in Frau Borkamp berichtet, dass Fragen aus dem Ausschuss nicht eingegangen sind.

Folgende Nachfragen werden erläutert:

3640/51143

3640/51168              es sind flankierende Schulungsmaßnahmen für die Mitarbeiter*innen
                            beabsichtigt.

3640/42701              Die Ausgaben in 2012 waren eine Ausnahme. Hier bestand noch die
                            Möglichkeit, Personalmittel umzuwandeln.

3630/54053              Der reduzierte Ansatz steht im Zusammen mit dem Zuwendungsvertrag für
                            das Ballhaus.

3630/51910              Die Ausgaben 2012 resultieren aus einer Konzentration der Mittel für die
                            Instandsetzung der Druckerei und für Ausgaben in der Alten Feuerwache
                            nach einem Wasserschaden, die nicht aus der großen baulichen Unterhaltung
                            finanziert wurden.

3630/42790

3630/42791              Nach einer Senatsvorgabe ist das IST 2012 einzuplanen.

3620/12404              Der Erbbauvertrag wurde im Juli 2013 geschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt dem ff. Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung mehrheitlich, die Vorlage zu beschließen.