Auszug - Darstellung der Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bzw. auf den internen Verwaltungsbetrieb nach Umsetzung des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 17
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0704/IV Darstellung der Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bzw. auf den internen Verwaltungsbetrieb nach Umsetzung des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Personal und StadtentwicklungVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend) mehrheitlich, die Vorlage zu beschließen

Herr Koller berichtet für das Grünflächenamt, dass der Betrieb der Zierbrunnen, der Beleuchtung in den Parks und die öffentlichen WC's (nicht Firma Wall) eingestellt wird, da hierfür weder Unterhaltsmittel noch Personal zur Verfügung stehen. Es wird versucht, Dritte zu finden, die den Betrieb fortführen. BezStR Herr Panhoff ergänzt, dass andere Bezirke bereits auch diesen Weg gegangen sind und gute Erfahrungen gemacht haben. Zugleich sollen die Erträge aus den Werbetafeln erhöht werden, um die Erlöse ggf. für die Vergabe an Fremdfirmen einzusetzen. Der Ausschuss wird über den Verhandlungen informiert.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend) mehrheitlich, die Vorlage zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

X

 

 

SPD

X

 

 

DIE LINKE

 

X

 

PIRATEN

 

 

X

CDU

 

 

 

BÜRGERDEPUTIERTE

 

 

 

 

 
 

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