Auszug - Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017  

BzBm Herr Dr. Schulz führt dazu aus, dass eine Veränderung der Vorlage durch den Änderungsantrag grundsätzlich möglich ist, jedoch werden die beiden letzten Punkte eher kritisch gesehen, da es sich hierbei um bauliche Unterhaltung handelt. Ferner ist für die Änderungen eine Einpassung in Jahresscheiben und für einen Beginn in 2014/15 die rechtzeitige Vorlage der Bauplanungsunterlagen erforderlich.

Da die Nachfrage der Fraktion der SPD, welche Fahrradwege Priorität haben, nicht beantwortet werden kann, werden die Drucksachen vertagt und zur neuerlichen Beratung BezStR Herr Panhoff eingeladen.