Auszug - Finanzstatus per 30.09.2012  

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet, dass die eingeschränkte Haushaltswirtschaft nicht zu einer Reduzierung der Sachmittelausgaben geführt hat. Es ist angedacht, künftige Einsparmaßnahmen gezielt durch qualifizierte Haushaltssperren zu erreichen.

Für 2012 wird ein Defizit von 3 Mio. € erwartet, das sich noch um 0,5 Mio. € erhöhen könnte. Hintergrund ist die Rückzahlungsforderung an die EU iHv. 1 Mio €, die nach der Planung in zwei Raten 2012/13 a 500 Tsd € bis 30.01.2013 gezahlt werden soll. Da jedoch SenFin für den Anteil in 2013 einen Ausgleich durch entsprechende Sperre von Personalmitteln fordert, könnte es notwendig werden, den vollen Betrag noch in 2012 zurückzuzahlen.