Auszug - Ausrichtung von Einbürgerungsfeiern 2013  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 18.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0467/IV Ausrichtung von Einbürgerungsfeiern 2013
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Amiri, RezaJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Änderungsantrag B’90/Die Grünen:

Änderungsantrag B’90/Die Grünen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt im Jahr 2013 – auch im Falle einer vom Bezirksamt selbst beschlossenen vorläufigen Haushaltswirtschaft – die dafür im Kapitel 3100 vorgesehenen Haushaltsmittel freizustellen, damit regelmäßig (möglichst zweimonatlich) Einbürgerungsfeiern für BürgerInnen mit Migrationshintergrund, die sich entschließen die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen, ausgerichtet werden können.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in der Fassung des Änderungsantrages anzunehmen.

 
 

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