Auszug - Ergänzungsplan 2013  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 27.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0461/IV Ergänzungsplan 2013
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklungstellv. Vorsteher
  Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Vorlage zu beschließen

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet, dass das Bezirksamt mit dem in Kürze ablaufenden Haushaltsjahr davon ausgeht, dass die Zahlungsforderung der EU in 2013 in einer Summe
(1 Mio €) auszugleichen ist. Damit erhöht sich die PMA zusammen mit der Erhöhung durch die DS/0461-01/IV auf 1,2 Mio €.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Vorlage zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B’90/Die Grünen

X

 

 

SPD

X

 

 

DIE LINKE

 

X

 

PIRATEN

 

 

X

CDU

 

 

X

BÜRGERDEPUTIERTE

X

 

 

 

 
 

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