Auszug - Ergänzungsplan 2013

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

TOP:

Ö 5

Gremium:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Beschlussart:

erledigt

Datum:

Di, 13.11.2012

Status:

öffentlich

Zeit:

18:00 - 20:35

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0461/IV Ergänzungsplan 2013

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung

stellv. Vorsteher

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Wortprotokoll

BzBm Herr Dr

BzBm Herr Dr. Schulz erläutert die Rahmendaten Vorlage:

-10,0 Mio €	Budgetabsenkung
+ 3,4 Mio €	Anteil Friedrichshain-Kreuzberg aus 50 Mio €

- 6,6 Mio €	Zwischensumme offen

+ 1 Mio €	titelkonkrete Zuordnung
+ 1,3 Mio €	Einnahmefortschreibung

- 4 Mio €	PMA

Für die Auflösung der PMA stehen in 2013 Personalmittel aus ausfinanzierten wegfallenden bzw. weggefallenen Stellen in gleicher Höhe zur Verfügung. Als Risiko wird die Rückzahlung an die EU iHv. 1 Mio € benannt, die in 2013 zahlungswirksam werden soll und wovon 500 Tsd € im Haushalt 2013 eingestellt sind, so dass im Haushaltsvollzug noch 500 Tsd € zu unterlegen wären.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass die Vorlage nach dem Zeitplan bis zum

30. November 2012 bei SenFin einzureichen ist. Sie müsste am 28. November in der BVV beschlossen werden.

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