Auszug - Vorstellung eBG  

Zur Einführung stellt Bau L Frau Wolter vorab die Änderungen der Bauordnung, die Bauverfahren und die Auswirkungen auf das elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren (eBG) dar. Als besonders kritisch wird auf die sehr enge 4-Wochen-Frist hingewiesen, wonach Bauanträge alleine durch Fristablauf der Genehmigungsfiktion unterliegen und diese unter Umständen dann jedoch als rechtswidrig zu Beanstanden sind.

BAA-1 Herr Kalkofen und BAA-10 Herr Diettrich stellen anhand von http://www.berlin.de/ebg/ das eBG und den aktuellen Umsetzungsstand im Bezirksamt vor.

Im Anschluss erörtert der Ausschuss mit dem Bezirksamt zur DS/0056/IV, welche Kriterien ohne zusätzlichen Personalaufwand realisierbar sind und dem Ausschuss regelmäßig zur Verfügung gestellt werden können. (Ergebnis unter TOP 6.1)

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .